Endlich Skifahren: Nach langem Bangen und Zittern, wann denn die ersten Rennen stattfinden werden, haben die ÖSV-Läufer gestern Nervenstärke bewiesen: Mit Silber für Fritz Strobl im Super-G und Bronze für Renate Götschl ist das wahrlich ein gelungener Auftakt für das ÖSV-Team der alpinen Ski-Weltmeisterschaft (WM) in Aare.

Mit seinen 34 Jahren hat Fritz „The Cat“ Strobl seinem Namen wieder alle Ehre gemacht und Super-G-Silber gewonnen. Damit hat Strobl nach Olympia-Gold nun seine erste WM-Medaille errungen. Auch „Speed Queen“ Renate Götschl kann sich über Bronze – ihre mittlerweile achte WM-Medaille – freuen.

Während in Schweden die Rennen beginnen konnten, habe ich Besuch von einer Abordnung der ASKÖ (Arbeitsgemeinschaft für Sport und Körperkultur in Österreich) bekommen. Ein mir persönlich ganz besonders wichtiges Anliegen kam auch in diesem Gespräch zum Ausdruck: Wir wollen gemeinsame Initiativen im Schulsport und im Gesundheitsförderbereich in Kooperation „Fit für Österreich“ mit dem „Fonds Gesundes Österreich“ setzen. Aber auch die Vereinfachung der Projektabwicklung und der Abrechnung steht ganz oben auf unserer Agenda. Ich freue mich auf eine gute und fruchtbare Zusammenarbeit.

Der gestrige Besuch im Burgenland brachte eine spannende Diskussion im erweiterten Landesparteivorstand und viel Zustimmung zum Kurs unseres Parteiobmanns Wilhelm Molterer und seinem Regierungsteam. In der anschließenden Pressekonferenz mit Franz Steindl konnten wir daher zu Recht auf die gute Zusammenarbeit der Bundesregierung gerade mit dem Burgenland verweisen.

Aus sportlicher Sicht freue ich mich natürlich sehr, dass das Burgenland die Österreichische Nationalmannschaft während der Fußball-Europameisterschaft 2008 beherbergen wird. Die Ereignisse des Wochenendes in Italien müssen auch uns wachsam sein lassen. Auf die Frage eines Journalisten zu den Vorkommnissen in Catania konnte ich auf den „Sicherheitsdialog“ mit Sicherheitsexperten und Verantwortlichen der Bundesliga im „Haus des Sports“ verweisen. Wir wollen vor Ligastart die Lage in Österreichs Stadien und im Umfeld der Spiele nach menschlichem Ermessen sicher gestalten.

Am Abend in Weiz hatte ich dann ein weiteres Zusammenkommen mit den Funktionärinnen und Funktionären meines Wahlkreises und eine intensive Diskussion über das Regierungsprogramm und die Positionierung der Österreichischen Volkspartei in der Steiermark und im Bund.

An diesem Wochenende war es mir eine ganz besondere Freude österreichischen Sportlerinnen und Sportlern zu ihren herausragenden Leistungen gratulieren zu können. Die Aufbau- und Nachwuchsarbeit des Österreichischen Rodelverbandes (ÖRV) trägt Früchte.

Bei der 39. Weltmeisterschaft um Kunstbahn-Rodeln im Eiskanal von Innsbruck/Igls holten die ÖRV-Rodler nach Bronze im Teambewerb am Abschlusstag auch Silber im Doppel-Bewerb. Besonders erfreulich ist die Teamleistung der jungen vierköpfigen ÖRV-Mannschaft mit Daniel Pfister, Nina Reithmayer und dem Doppel Peter Penz/Georg Fischler, die am Freitag den dritten Platz belegten.

Volksfeststimmung herrschte auch, als Tobias Schiegl und Markus Schiegl den silbernen Traum für Österreich wahr machten. Ihre hervorragende Leistung ist für alle aktiven österreichischen Athleten Beweis für die guten Trainingsbedingungen und dient als Ansporn für den Nachwuchskader.

Etwas im Abseits der riesigen Fernsehsportspektakel hat sich der österreichische Eisstocksport längst als Breitensport mit Massenzulauf etabliert. In Mönichwald in meinem Heimatbezirk Hartberg wurde am Samstag der Europameister (EM) gesucht und in Person von Johann Gruber gefunden. Der Lokalmatador hat sich am Samstag den EM-Titel im Weitenbewerb der Eisstockschützen gesichert. Mit 103 Metern siegte der Steirer vor seinem Teamkollegen Bernhard Patsch (EV St. Johann), der auf 101,72 Meter kam. Bronze ging an den Deutschen Reinhold Beyerlein, der im Mannschaftsbewerb zum Goldteam gehörte. Für Österreich reichte es im Mannschaftsbewerb mit 287,43 Metern Silber vor Italien.

Das heutige Signal bei der Klausur der ÖVP Regierungsmitglieder ist klar: Wir arbeiten auf Hochtouren, um in den nächsten Jahren das bisher Erreichte abzusichern und, wo es aus unserer Sicht sinnvoll ist, auch gemeinsam weiter zu entwickeln.

Nach der Regierungsklausur in der Politischen Akademie in Wien hat Vizekanzler Wilhelm Molterer dann jene acht konkreten Projekte zur Umsetzung des Regierungsprogramms präsentiert. Damit für die Menschen auch spürbar wird, welche positiven Impulse unsere Arbeit für Österreich haben wird:

Mit dem Projekt „Klimastrategie 2012“ wird eine Strategie für eine moderne Klimaschutzpolitik für Österreich erarbeitet. Unter dem Titel „Sicheres Österreich – Chance in Europa“ garantieren wir die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher und werden die Chance für Österreich in der EU-Erweiterung und im Donauraum in besonderer Weise präsentieren. Zukunftsweisend wird das Projekt „Österreich forscht – Innovation sichern“. Österreich muss das Ziel, bis 2010 die Forschungsquote auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu heben, umsetzen, um im Wettbewerb zu bestehen und Vorteile zu nutzen. Für weiterhin „Gute Arbeit“ wird eine Neukodifizierung des Arbeitsrechts sorgen. Zudem sind hier der „Blum-Bonus“, die Arbeitszeitregelung, sowie das Modell der Mitarbeiterbeteiligung zu nennen.

Der Soziale Gedanke kommt bei „Pflege daheim“ treffend zum Ausdruck: Bis zum Sommer wird eine Neuorientierung in diesem Bereich vorgenommen, um „Altern in Würde“ zu sichern. Aus gesundheitspolitischer Sicht bedeutend wird das Projekt „Sicher gesund“. Unsere Arbeit in diesem Bereich wird die gesamte Arbeit in der Gesundheitspolitik unter diese Zielsetzung stellen. Dies reicht von der Sicherung der Finanzierung der Krankenversicherungen bis hin zum Ausbau der E- Card. Mit dem siebten Projekt „Jugend stimmt mit“ wollen wird die Wahlaltersenkung soll so rasch wie möglich umgesetzt wissen, im Paket mit einer Wahlrechtsänderung (Briefwahl).

Und mit dem achten Projekt hat mich Vizekanzler Molterer persönlich betraut. Unter dem Titel „Minus 25 Prozent“ übernehme ich die Koordination für die Verwaltungsreform. Bis Sommer werden hier konkrete Vorschläge aus den Ministerien erarbeitet, wie Unternehmen im Bereich der Verwaltungskosten entlastet werden können. Bis zur Regierungsklausur werden bereits konkrete Projekte in jedem Ressort ausgearbeitet. Denn die Verwaltung muss für die Bürger effizienter, für den Steuerzahler billiger und für den Unternehmer motivierend gestaltet sein.

Das ist das Ziel unserer Arbeit für Österreich.

Nachdem ich am Dienstag bereits im Nationalrat erstmals von der Regierungsbank aus die Eckpunkte der Regierungsarbeit skizzieren durfte, hatte ich gestern dazu auch im Bundesrat Gelegenheit.

Eine Große Koalition, die über eine Verfassungsmehrheit im Parlament verfügt, ist nur dann sinnvoll, wenn sie sich auch große Projekte vornimmt und ihre Mehrheit zur Lösung großer Fragen einsetzt. Im Regierungsprogramm finden sich eben diese großen Projekte: Nachhaltiges Wirtschaftswachstum mit dem Ziel der Vollbeschäftigung und damit Sicherung unseres hervorragenden Sozial- und Gesundheitssystems. Um uns diesen Wettbewerbsvorteil auch langfristig zu sichern, gibt es weitere Offensiven in der Bildungs- und Forschungspolitik. Das war schon bisher Zentrum unseres politischen Handelns.

Mit der Staats- und Verwaltungsreform haben wir ein neues Kapitel in der Modernisierung der Strukturen unseres Landes aufgeschlagen. Hier hat der Österreich-Konvent bereits hervorragende (Vor-)Arbeit geleistet. Eine zentrale Frage ist die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern. Die am Tisch liegenden Vorschläge gilt es nun mit Landeshauptleuten und Landtagen zu diskutieren. Bürgerfreundlichkeit, Sparsamkeit, Stärkung der Länderautonomie und der Rechtsstellung der Gemeinden sowie eine schlanke Verwaltung, die den Servicegedanken am Bürger in den Mittelpunkt stellt – sind die Leitgedanken.

Es geht nicht um die Einsparung von Verantwortungsträgern oder demokratischen Einrichtungen, sondern um die Stärkung von Ländern und Gemeinden. So soll es künftig kein Einspruchsrecht des Bundes zu Ländergesetze geben, wo keine Bundesangelegenheiten betroffen sind. Schon in der Vergangenheit haben Regierungen von der großen Staats- und Verwaltungsreform gesprochen, diese Bundesregierung hat die verfassungsrechtliche Möglichkeit und den politischen Willen diese auch im Konsens mit allen Betroffenen in die Tat umzusetzen.