Im Budgetunterausschuss wurde heute über die Vorlagen des Finanzministeriums zum Doppelbudget für 2009 und 2010 beraten.

Die Abgeordneten der Opposition verwiesen einmal mehr auf die Unsicherheit der Prognosedaten. Dem kann ich nur entgegenhalten, dass die WIFO-Prognose, die dem Budget zugrunde liegt, in den letzten Jahren immer gehalten hat. Im Endeffekt wird sich das Doppelbudget als gut budgetierter Haushalt herausstellen, davon bin ich überzeugt.
Die Ergebnisse aus dem 1. Quartal 2009 zeigen, dass Österreich besser liegt als zuvor angenommen. Zwar haben falsche Berechnungen des IWF und ungerechtfertigte Prophezeiungen eines Nobelpreisträgers die österreichische Position im internationalen Umfeld zunächst verschlechtert. Klar ist, dass Österreich nachweislich viel besser da steht.

Ich sehe keinen Anlass, von den Daten, die dem Doppelbudget zugrunde liegen, abzurücken. Der Entwurf wird sich ganz sicher als ein gut budgetierter Haushalt herausstellen. Ich kann nur betonen, wir sind in Fahrt und nicht mehr zu bremsen.