Gerade in der Wirtschaftskrise nimmt die EBRD für Europa eine besondere Rolle ein, um maßgeschneiderte Lösungen für die von der Krise betroffenen Länder der Region zu entwickeln und zügig zu implementieren. Das hat habe ich im Rahmen meiner Teilnahme an der diesjähringen Jahrestagung der EBRD (Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung) in London mehrfach klar zum Ausdruck gebracht.
Die Konferenz stand natürlich voll im Zeichen der aktuellen Wirtschaftskrise und der Herausforderungen an die EBRD in Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise. Dass die Bank Enormes in der Region leistet, zeigen die aktuellen Zahlen: Ende 2008 betrug das Gesamtvolumen der von der Bank vergebenen Finanzierungen 42 Mrd. Euro. Zusammen mit den Kofinanzierungs-Partnern hat sie seit ihrem Bestehen 135 Mrd. Euro investiert. Die EBRD selbst wird nunmehr als Antwort auf die Finanzkrise das Geschäftsvolumen für dieses Jahr um 20 Prozent auf sieben Milliarden Euro erhöhen. Für mich liegt die Bedeutung der EBRD für österreichische Wirtschaft klar auf der Hand. Sie ist in einer Region tätig, die für die heimische Exportwirtschaft mit 20 Prozent der Ausfuhren zweitgrößter Absatzmarkt ist. Zudem haben sich österreichische Investoren stark in der Region etabliert, bekanntlich vor allem die österreichischen Banken. Auch als Türöffner fungiert die EBRD für unsere Unternehmen. Österreichs Wirtschaft konnte sich in den vergangenen fünf Jahren insgesamt Aufträge im Volumen von 250 Millionen Euro in der Region sichern, für die die EBRD Finanzierungsmittel bereitgestellt hat.
Österreich wird nun sein Engagement in der EBRD noch vestärken. Im Rahmen der Tagung konnte ich mit EBRD-Präsident Thomas Mirow eine Vereinbarung für eine weitere österreichische Beteiligung am Municipal and Environmental and Infrastruktur (MEI) Programm unterzeichnen. Es wurde von der EBRD zur Unterstützung von Kommunen in den EBRD-Operationsländern vor wenigen Jahren geschaffen Die ERBD fördert durch Beratung und Finanzierung von Projekten maßgebliche Verbesserungen im Gemeindestrukturbereich in den Ländern Südost- und Osteuropa. Österreichische Experten werden über das MEI Programm zu Beratungsleistungen im kommunalen Bereich in den Sektoren Wasser, Sanitär, Transport Fernheiz-, und Wohnungsbau herangezogen. Diese Kontaktmöglichkeiten führen oftmals zur Anbahnung von Geschäftsmöglichkeiten für österreichische Firmen. „Bisher wurden Projekte in Rumänien umgesetzt, die letztlich zu Aufträgen an österreichische Firmen geführt haben. Weitere Projekte in der Region sind in Vorbereitung. Mit der Auffüllung des MEI Fonds im Volumen von vier Millionen Euro soll das für die österreichische Exportwirtschaft erfolgreiche Programm auch auf andere Länder der Region ausgeweitet werden. Wir gehen davon aus, dass Österreichs Exporteure, denen die Krise derzeit stark zusetzt, maßgeblich davon profitieren werden.
