Am Wochenende konnte ich beim Grenzland-Schmankerlfest in meiner Heimatgemeinde Greinbach mit einem echten Profi am Herd stehen. Mit dem Chefkoch Max Muhr vom Seminarhotel Retter in Pöllauberg bereiteten einige Greinbacher Palatschinken perfekt zu.

Bürgermeister Siegbert Handler, Vizebürgermeister Johann Leinweber, Gemeindekassier Josef Posch und ich stellten unsere „Kochkünste“ öffentlich zur Schau. Allzu schlecht dürften meine Palatschinken nicht geschmeckt haben, denn meine Familie verlangte nach der Verkostung die regelmäßige Versorgung mit dieser österreichisch-ungarischen Süßspeise beim Sonntags-Frühstück.

Den Greinbachern hat es Spaß gemacht. Das Wetter und das reichhaltige Programm für alle Altersgruppen und die Verköstigung stimmten perfekt.

Die Vier-Parteien-Einigung zum Amtshilfedurchführungsgesetz freut mich sehr und ist enorm wichtig für den Standort Österreich. Mit diesem Beschluss wird unser entschiedenes Vorgehen gegen Steuersünder unterstrichen und die Zusammenarbeit mit den ausländischen Behörden auf eine neue Basis gestellt. Damit wird der Vereinbarung, die ich mit OECD-Generalsekretär Angel Gurria im März in Paris abschließen konnte, voll entsprochen. Der Beschluss ist international von großer Bedeutung und stärkt den Finanz- und Wirtschaftsstandort Österreich.

Und ich darf noch einmal betonen, dass sich für die Österreicherinnen und Österreicher ohne wirtschaftlichen Bezug zum Ausland nichts ändert. Mit dem Amtshilfedurchführungsgesetz entsprechen wir voll und ganz den internationalen Erfordernissen, gleichzeitig bleibt das wichtige Bankgeheimnis für alle Österreicherinnen und Österreicher in der bisherigen Form bewahrt.

Heute früh hat mich die Nachricht vom Ableben von Skisport-Legende Toni Sailer erreicht und betroffen gemacht. Ich habe einige Begegnungen mit ihm, etwa bei der Ski-WM in Åre 2007, sehr gut in Erinnerung und ich sehe Toni Sailer jeden Tag, weil seine Grußkarte an mich auf meinem Schreibtisch steht.

Toni Sailer wurde schon 1956, als er bei den Olympischen Winterspielen 1956 in Cortina drei Goldmedaillen gewann, zur Legende und zu einem Vorbild für mehrere Generationen von Skirennläufern. Für die österreichische Nachkriegsgeneration wurde er zu einem Symbol, dass dieses kleine Land sehr viel erreichen kann. So hat Sailer auch den Grundstein für die Skination Österreich gelegt, die bis heute den Skisport dominiert. Seine Auszeichnung 1999 zum „Österreichischen Sportler des Jahrhunderts“ hat er wahrlich verdient und so wird er uns auch in Erinnerung bleiben.

Mein Mitgefühl gilt seiner Familie!

Wenn Bundeskanzler Werner Faymann in der Tageszeitung „Der Standard“ bei Staatshilfen mehr Auflagen fordert, dann überrascht mich das doch sehr. Die Richtlinien zum Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz (hier werden auch die Boni- und Dividendenzahlungen – bei denen Faymann eben Zurückhaltung fordert – geregelt) wurden mit dem Bundeskanzleramt seit Juli fertig ausverhandelt. Es ist nicht richtig, sich jetzt in politische Diskussionen zu verstricken, denn unsere Unternehmen brauchen Unterstützung und jede weitere Verzögerung gefährdet Arbeitsplätze.

Was man nicht vergessen darf ist, dass es beim Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz nicht um PS-Kapital des Bundes (wie beim Bankenpaket), sondern um Haftungen geht. Alles, was Bundeskanzler Faymann jetzt über die Medien fordert, ist in den bestehenden Richtlinien schon enthalten. Die Unternehmen, die Haftungen des Bundes erhalten, dürfen Dividenden ausschütten, natürlich müssen diese den wirtschaftlichen Verhältnissen angepasst werden. Aber eine geplante Dividendenausschüttung kann auch vom Beirat, der über die Haftungsvergabe entscheidet, untersagt werden, wenn es wirtschaftlich nicht gut geheißen werden kann.

Und auch die Forderungen von Bundeskanzler Faymann bezüglich der Boni-Zahlungen an Manager sind bereits in den Richtlinien eingearbeitet. Grundsätzlich werden keine Boni ausbezahlt, außer das Unternehmen macht Gewinne, der Bonus ist angemessen, der Beirat hat kein Dividenden-Verbot erteilt und das Haftungsentgelt an die Republik wird bezahlt. Nur wenn alle diese vier Punkte erfüllt sind darf ein Bonus ausgeschüttet werden.

Diese mit der SPÖ ausverhandelten Regelungen sind sehr vernünftig, denn wir wollen gesunden Unternehmen helfen. Und wenn ein Unternehmen gesund ist, spricht nichts gegen die Auszahlung von Dividenden oder Boni. Ganz im Gegenteil – ein generelles Dividenden- und Boniverbot würde die Unternehmen schwächen und im schlimmsten Falle sogar Arbeitsplätze vernichten.