14. Oktober 2009: Postamts-Eröffnung in Hartberg

Das neue Postamt in Hartberg wurde am Abend feierlich eröffnet. Mit dabei war auch Post-Vorstand Dr. Herbert Götz. Um 18 Uhr startete die Feier der Postfiliale 8230 am Fritz Stachel-Platz 1 unter der Leitung von Georg Thaller.

Bei den Feierlichkeiten wurde einmal mehr klar, wie wichtig das Postmarktgesetz ist. Dadurch wurde die flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen im ländlichen Raum sicher gestellt. Und die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Zukunft der Post und ihrer Mitarbeiter wurde geschaffen.

Gleichzeitig gelang es uns auch mit dem Postmarktgesetz die Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb auf einem liberalisierten Postmarkt zu schaffen. Und klar ist auch, dass mit dem neuen Bundesgesetz die Verantwortung für die Versorgung nicht einfach auf den Bürgermeister abgewälzt werden kann – ein Umstand der von Bürgermeister Karl Pack gestern bei den Eröffnungsfeierlichkeitn in Hartberg auch als grundsätzlich besonders wichtig begrüßt wurde.

 Mit Bürgermeister Karl Pack, Filialleiter Georg Thaller und Post-Vorstand Herbert Götz bei der Eröffnung der neuen Filiale in Hartberg (C) Büro StS

13. Oktober 2009: Pensionen als Top-Thema in Deutschlandsberg

„Wohin geht unser Pensionssystem?“ „Wo kann der Staat Ausgaben einsparen?“ „Kommt ein Belastungspaket?“. In der Raiffeisenbank Deutschlandsberg beantwortete ich diese brennenden Fragen im Rahmen meiner Tour „Steuern, Stiftungen, Schuldenberge – Wohin gehen Österreichs Finanzen.“

Mit Gastgeber Direktor Michael Hödl (C) Raiffeisenbank Deutschlandsberg

Vor allem die Frage der Zukunft der Pensionen bewegte die rund 100 anwesenden Gäste. Hier musste ich ganz klar sagen, dass die Forderungen, eine Erhöhung der Pensionen über der Inflationsrate zu Lasten der Jungen ginge.

Die Pensionsausgaben sind seit dem Jahr 2000 überdurchschnittlich gewachsen. Insgesamt explodieren die Gesamtausgaben für Pensionen: Hatte ein 60-Jähriger im Jahr 1970 noch eine Lebenserwartung von 75 Jahren, so sind es heute über 81 Jahre. Die Lebenserwartung steigt also, während das Pensionsantrittsalter aber sinkt. Eine Explosion der Kosten ist also programmiert. Wer im vergangenen Jahr in Pension ging, kann als Mann mit 20 Jahren und als Frau sogar mit 25 Pensionsbezugsdauer rechnen. Um sich die Kosten auszurechnen, braucht man kein Pensionsexperte sein – das betonte auch Finanzminister Josef Pröll in seiner Rede „Projekt Österreich.“

Rege Diskussion um das Thema Pensionen (C) Raiffeisenbank Deutschlandsberg

Wichtig ist, dass man jetzt die umfassenden Pensionssicherungsreformen wirken lässt. Damit rasch Fairness im System herrscht.

13. Oktober 2009: Personal ist die "Software" der Finanzverwaltung

In den letzten Jahren haben wir sehr viel Geld und Mühe in die Struktur, also die „Hardware“, der Finanzverwaltung investiert. Nun ist es Zeit, nachdem die Reform auf Schiene ist und gut funktioniert, stärker in die „Software“ – also unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – zu investieren. Dafür brauchen wir unsere Personalisten, also die für Personal zuständigen Führungskräfte, die im Ministerium und in den SZKs (also den „Steuer- und Zollkoordinationen“) in den neun Bundesländern sitzen.

Deswegen war es für mich eine große Freude, dass ich die „7.bundesweite Personalkonferenz der Finanzverwaltung“ im Casino Baden eröffnen durfte und den Kolleginnen und Kollegen des „Human Ressource Management“, mit Helgar Thomic-Sutterlütti und Friedrich Stanzel an der Spitze, meinen besonderen Dank für ihre tagtäglichen Leistungen aussprechen konnte. Gerade diese Kollegen befinden sich in einer „Sandwich-Situation“, denn sie haben zum einen die Forderungen der Ressortleitung und auf der anderen Seite die unzähligen Wünsche unserer Kolleginnen und Kollegen in den Finanzämtern zu erfüllen. Ein oft unüberbrückbarer Spagat. Auf meiner Tour durch alle Dienststellen bekomme ich einen sehr guten Eindruck über die Anliegen und Sorgen unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Gemeinsam mit den „Personalisten“ arbeite ich an Verbesserungen.

Bei der Personalkonferenz des Finanzministeriums (C) BMF

12. Oktober 2009: Deutscher Querdenker über die Herausforderungen in der Krise

Wie meistern Österreich und unser Nachbar Deutschland die Krise? Der deutsche Jurist und ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichtshofes, Paul Kirchhof, gab mir die Gelegenheit bei einem Informationsgespräch im Finanzministerium in der Hinteren Zollamtsstraße dazu seine Sicht der Dinge kennen zu lernen. Klar ist: Die dringend notwendigen Maßnahmen zur Krisenbekämpfung haben zu einem rasanten Ansteigen der Staatsschulden geführt. Auf der anderen Seite droht unserem Pensions- und Krankensystem aufgrund der Demographie eine Belastungsprobe.

Interessant für mich war, wie ähnlich die Probleme in Deutschland und in Österreich sind. Deutschland hat mit der „Rente ab 67“ und der zwei prozentigen Anhebung der Mehrwertsteuer in den letzten Jahren drastische Schritte gesetzt.

Zentral scheint Kirchhof eine nachhaltige Familienpolitik. Junge Frauen und Männer müssen seiner Meinung nach früher ins Erwerbsleben einsteigen und früher an die Familienplanung denken. Und Kirchhof betonte: Familienpolitik ist Zukunftspolitik, und wenn wir keine bessere Familienpolitik zustande bringen, werden die anderen, vorher geschilderten Problemfelder, sich noch schlimmer auswirken.

Kirchhofs abschließender Appell: Bessere Integration unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg in eine bessere gemeinsame Zukunft.

Nachdenken über die Zukunft der Gesellschaft: mit Paul Kirchhof (C) Pöllauer

11. Oktober 2009: Beim Graz-Marathon

Der Teilnehmerrekord in Graz und das schöne Herbstwetter (Start 12 Grad Celsius – Ziel 18 Grad Celsius) machen für 7.520 Laufbegeisterte den Graz-Marathon zum Erlebnis. 1.175 laufen die volle Marathondistanz. Mit Weihbischof Franz Lackner gehe ich auf die Strecke. Für ihn ist es der erste Marathon, für mich der 65. Marathonlauf.

Die erste Hälfte begleiten uns Dr. Herbert Ederer, der Weihbischof Lackner sportmedizinisch auf den Lau vorbereitet hat, und einige Priesterseminaristen, die zweite Hälfte sind wir ziemlich allein. „Run4Unity“, eine Hilfsorganisation unterstützt mit unserem Lauf Kinder in Bethlehem. Nach 4 Stunden 40 Minuten haben wir das Ziel vor der Grazer Oper erreicht. Weihbischof Franz Lackner ist überglücklich, ich freue mich mit ihm und über das Grazer Publikum, das uns großartig unterstützt hat.

MIt Weihbischof Lackner erfolgreich in Graz unterwegs (C) run4unity

Dem Ziel entgegen (C) run4unity