Vor 30 Jahren öffnete das Autohaus Lind in Friedberg seine Tore – und ist seither nicht mehr wegzudenken. Auch für mich: Denn auch ich habe mein erstes Auto bei Hermann Lind gekauft.

In einer sehr persönlichen Rede fasste er die vergangenen drei Jahrzehnte der Firmengeschichte zusammen. Ein Meilenstein war 2003 die gemeinsame Gründung der TL-Automobile mit Gesellschafter Mario Janisch und dem Feldbacher Autohaus Trummer. Dadurch stieg die Firma zum größten oststeirischen VW-Audi-Händlerbetrieb auf.

Zusammen mit Wirtschaftskammer-Direktor Thomas Spann und den Abgeordneten Jochen Pack und Franz Riebenbauer konnte ich eine Urkunde der Wirtschaftskammer für unternehmerische Leistungen übergeben. Ich wünsche Hermann Lind und seinem Team alles Gute für die kommenden 30 Jahre Firmengeschichte!

Auf Einladung meines Studien- und Assistenkollegen Univ.-Prof. Dr. Markus Achatz, Vorstandsmitglied des Insituts für Finanzrecht, Steuerrecht und Steuerpolitik, referierte ich an der Johannes Kepler Universität in Linz über „Die politischen Rahmenbedingungen der Neuregelung des Bankgeheimnisses“. Die aktuelle Entwicklung aus Sicht der Banken wurde von Dr. Ludwig Scharinger, Obmann der Sparte Banken und Versicherungen, der Fall des schweizerischen Bankgeheimnisses von Dr. Peter Altenburger, Rechtsanwalt in Zürich und die internationale Entwicklung im Rahmen der OECD von Dr. Achim Pross, Deputy Head of Division, Centre for Tax Policy and Administration, beleuchtet.

 
Die wichtigsten Fakten meines Vortrags:

Das Bankgeheimnis hat für die Österreicherinnen und Österreicher zurecht einen hohen Stellenwert.

Unser Ziel war es, einerseits für die in Österreich Steuerpflichtigen das in § 38 Bankwesengesetz bewährte Bankgeheimnis unangetastet zu lassen und andererseits den von der OECD geforderten Standards voll zu entsprechen.

Mit dem Amtshilfe-Durchführungs-Gesetz haben wir beide Erfordernisse klar gesetzlich geregelt.

In langen und zähen Verhandlungen ist es uns im Finanzausschuss zu Beginn dieses Arbeitsherbstes gelungen (Anfang September) mit der Opposition eine Lösung in der Frage zu erzielen. So konnte großer wirtschaftlicher Schaden von Österreich abgewendet werden. Denn wäre es nicht zu diesem guten Verhandlungsergebnis gekommen, so würde sich Österreich mittlerweile  auf der „schwarzen Liste“ der Steueroasen befinden.

Ausländische Steuerhinterzieher haben dadurch aber ein schwereres Leben, weil wir enger mit ausländischen Behörden kooperieren.  Durch das Amtshilfe-Durchführungs-Gesetz ist es für ausländische Steuerbehörden möglich „voraussichtlich relevante“ steuerliche Informationen über ihre Bürger abzufragen. Grundlage sind 15 neue Doppelbesteuerungsabkommen, die dem OECD-Standard entsprechen.

Auf heimischen Sparbüchern sind 157,6 Milliarden Euro angespart (das sind fast 18 Milliarden mehr als noch vor 3 Jahren). Das belegt, dass die Österreicher großen Vertrauen in unsere Banken haben.

Meine Tour zum Thema „Steuern, Stiftungen, Schuldenberge – Wohin gehen Österreichs Finanzen“ setzte ich in Leoben fort. Mehr als 250 Interessierte waren in den Raiffeisensaal der Montan-Universität Leoben gekommen, um mit mir über das wichtige Thema zu sprechen.

So dauerte die Diskussion nach meinem fast einstündigen Vortrag beinahe zwei weitere Stunden.

Das Hauptthema war, wie es gelingen kann, dass der Schuldenberg, der zuletzt auf 207 Milliarden Euro angewachsen ist, abgebaut wird, ohne das höhere Steuern die logische Konsequenz sind?

Meine Antwort lautet: Der Staat muss zuallererst bei sich selbst Einsparungspotentiale nutzen. Wirtschaftsforscher  wie IHS-Chef Prof. Bernhard Felderer betonen, dass wir unseren Weg „runter vom Schuldenberg“ ohne Steuererhöhungen machen können, wenn wir mit Engagement alle Bereiche der Verwaltung durchforsten, Strukturen verschlanken und Ausgaben optimaler einsetzen.

Und: Das Einzige, was eine Steuerdiskussion nun erzeugen würde, wäre Verunsicherung in der Bevölkerung. Die Folge wäre, dass dann aus Angst noch mehr gespart würde. Das wäre fatal, denn der private Konsum ist eine bedeutende Stütze unserer Wirtschaft.

Unser Ziel lautet daher: Die Krise meistern und die Wirtschaft stärken, um so den Menschen zu helfen.

Mit großer Bestürzung und tiefer Trauer mussten Finanzminister Josef Pröll und ich heute den plötzlichen Tod meines Kabinettschefs Holger Fürst bekanntgeben.

Mit Kabinettschef Holger Fürst verliert das Finanzministerium einen profilierten Mitarbeiter und ich einen wertvollen Menschen und guten Freund. Ich bin tief traurig über das plötzliche Ableben von Holger Fürst. Mein besonderes Beileid gilt seiner Familie, insbesondere seiner Lebensgefährtin und seinen beiden kleinen Kindern. Wir trauern um Holger Fürst.

Finanzminister Josef Pröll: „Der so plötzliche und unerwartete Tod von Holger Fürst macht mich tief betroffen. Unsere Gedanken und Gebete gelten in diesen schweren Stunden sowohl ihm, wie auch seiner Familie, seiner Lebensgefährtin und den gemeinsamen Kindern. Holger Fürst wird uns im Finanzministerium als erfahrener und professioneller Mitarbeiter, ebenso in Erinnerung bleiben, wie als menschlich aufrichtiger und herzlicher Kollege. Dass er so plötzlich aus dem Leben gerissen wurde, ist für uns ein ungeheuerer Verlust.“

Holger Fürst war seit Dezember 2008 mein Kabinettschef im Finanzministerium. Zuvor war er ab Juli 2005 im Kabinett von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein – anfangs als Pressesprecher sowie stellvertretender Kabinettschef und ab März 2007 als Kabinettschef im Ministerium für Wirtschaft und Arbeit  – tätig. Seine berufliche Laufbahn startete Holger Fürst beim Nachrichtenmagazin „Format“, wo er als Redakteur für Wirtschaft und Politik die Basis für sein erfolgreiches politisches Wirken legte. Holger Fürst wurde 34 Jahre alt.