Unter dem Motto „Nächstenliebe und Zusammenhalt“ fand heute im Finanzministerium die Adventeinstimmung statt. Organisiert von Otto Aiglsperger und seinem FCG-Team sorgten ein Kinderchor sowie ein Chor des Finanzministeriums für den gelungenen musikalischen Rahmen der Besinnung vor dem großen Weihnachtsbaum im Atrium des BMF.

Leider ist das kommende Weihnachtsfest nicht für alle Kinder in unserer Umgebung ein Fest der Freude: Der zweijährige Nico und die einjährige Lilly werden ihr Weihnachten erstmals ohne ihren Vater, unseren Kabinettschef Holger Fürst, begehen müssen. Holger verstarb Anfang Oktober plötzlich. Otto Aiglsperger hat darum für die beiden Kinder eine Spendenaktion gestartet – als Zeichen der Nächstenliebe und des Zusammenhalts.

Die Prüfung einer umfassenden Harmonisierung aller Pensionssysteme habe ich heute in der Verwaltungsreform-Gruppe bei der fünften Sitzung der Arbeitsgruppe eingefordert.

Einsparungspotential bei den Pensionen gibt es laut Rechnungshof bei den ÖBB, der OeNB, dem ORF und den Sozialversicherungen sowie einzelnen Bundesländern, insbesondere in Kärnten und Wien. Hier geht es um dreistellige Millionenbeträge, die gespart werden können. Bis Ende Jänner haben die Betroffenen Zeit, ihre Vorschläge auf den Tisch zu legen.

Ungerechtfertigte Sonderregelungen bei den Pensionen sind in allen Bereichen so schnell wie möglich zu beenden, wenn nicht von den betroffenen Institutionen, dann ist die Politik gefordert, notwendige gesetzliche Änderungen vorzunehmen.

Grüne Industrien als Investment und Wachstumsbeschleuniger sind das zentrale Thema der 13. UNIDO-Generalkonferenz in Wien, die ich heute eröffnete. Mehr als 700 Vertreter aus den insgesamt 173 Mitgliedsstaaten der Organisation diskutieren bei der Generalkonfenenz von 7. bis 13. Dezember Themen wie Biotreibstoffe in Afrika, erneuerbare Energiequellen und Nachhaltigkeitsstandards. Österreich ist ein Vorreiter bei „grüner Technologie“ und will diese Vorreiterrolle weiter ausbauen.

Unter den prominenten Teilnehmern der Konferenz, mit denen ich bilaterale Gespräche führte, waren u. a.: Islands Präsident Olafur Ragnar Grimsson, die Premierminister von Kenya, Lesotho und Tansania, Lesothos Außenminister Mohlabi Tsekoa sowie UNIDO-Generaldirektor Kandeh Yumkella.

In meiner Eröffnungsrede war es mir wichtig, die Bedeutung der UNIDO zu unterstreichen. Gerade in Zeiten der Finanz- und Wirtsschaftskrise ist die Rolle der UNIDO besonders bedeutend, da die Krise negative Auswirkungen insbesondere auch auf die Entwicklungsländer hat. Österreich bekennt sich ganz deutlich zu seiner Mitgliedschaft bei der UNIDO und zu seinen EZA-Leistungen. Um Armut erfolgreich bekämpfen zu können, muss ökonomisches Wachstum in produktive Arbeitsmöglichkeiten für alle – und hier besonders für Frauen und Jugendliche – umgewandelt werden. Die UNIDO hat exzellente Projekte erstellt, um Arbeit für junge Menschen zu schaffen. Perspektiven für ökonomisches Wachstum und sozialen Fortschritt sind der Schlüssel, um fragile Gesellschaften zu stabilisieren.

Das Thema der UNIDO-Konferenz „Greening Industrie for Global Recovery and Growth“ ist das richtige Thema zur richtigen Zeit: Die heute beginnende Konferenz in Kopenhagen wird hier zum Prüfstein für den Mut der Weltpolitik.

Nikolaus von Myra wirkte in der ersten Hälfte des 4. Jahrhunderts als griechischer Bischof von Myra in (Lykien) in Kleinasien, damals Teil des Römischen, später des Byzantinischen Reichs. Den Kindern ist der Heilige Nikolaus als Gabenbringer am 6. Dezember in Österreich bekannt.

Mit dem Nikolaus der Katholischen Männerbewegung führte ich ein interessantes Gespräch über die Projekte der KMB in der Entwicklungszusammenarbeit.

Dabei geht es darum – ganz in der Tradition des Heligen Nikolaus –  die Welt ein Stück gerechter zu machen. Das Projekt  „sei so frei“ der KMB ermöglicht beispielsweise Kindern aus Mosambik den Schulbesuch.

Zwar ist Nikolaus von Myra der Schutzpatron Russlands, Kroatiens und Serbiens. Im Gespräch mit dem KMB-Nikolo ging es hingegen vor allem um Guatemala. Die Katholische Männerbewegung unterstützt dort mit österreichischen Spendengeldern wichtige Projekte für Kinder und Jugendliche. Ganz im Sinne des Heiligen Nikolaus.

Wien ist durch den Sitz „Vienna Centre for Financial Reporting Reform“ der zweitgrößte Weltbankbüro-Standort in Europa. Heute eröffnete ich eine REPARIS-Konferenz (The Road to Europe: Program of Accounting Reform and Institutional Strengthening) im Palais Niederösterreich, bei der hochrangigen Entscheidungsträgern aus Mittel- und Osteuropa in den Bereichen Rechnungslegung und Wirtschaftsprüfung Detailwissen vermittelt wurde. Transparente Rechnungslegung, unabhängige Unternehmensprüfung und Rechtssicherheit schaffen Vertrauen zwischen Geschäftspartnern. Und das sind wichtige Voraussetzungen für Investitionen und eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung in Südosteuropa. Österreichische Unternehmen können so sicherer ihre bestehenden Geschäftsverbindungen intensivieren, aber auch neue eingehen.

Am Rande der Konferenz konnte ich ein Gespräch mit den Finanzministern aus Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, dem Kosovo, Moldau, Montenegro und Albanien führen. Dort informierte ich mich über die Auswirkungen der Wirtsschaftskrise auf die Region Mittel- und Osteuropa, mit der Österreichs Wirtschaft eng verwoben ist. Die Finanzminister waren sich in der Einschätzung einig, dass die Krise sich zwar abflacht, aber noch lange nicht vorbei ist. Zwar sind die Auswirkungen weniger schlimm als zunächst von vielen befürchtet, wir dürfen uns aber nicht auf den Lorbeeren der Bankenrettungs- und Konjunkturpakete ausruhen. Wir haben richtig und schnell gehandelt, brauchen aber weiterhin eine enge Abstimmung im Rahmen der Europäischen Union, der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds und den G20.