Ein Investitionsschutzabkommen habe ich bei meinem Treffen mit dem kosovarischen Finanz- und Wirtschaftsminister Ahmet Shala in Prishtina nur wenige Tage vor dem zweiten Jahrestag der Erlangung der Unabhängigkeit des Kosovo unterzeichnet. Nur drei Monate, nachdem wir in Wien die ersten Gespräche über ein solches Abkommen geführt hatten, konnte es nun bereits unterschrieben werden. Das ist ein Zeichen, dass es beide Seiten mit der guten Weiterentwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen ernst meinen.

Durch das Investitionsschutzabkommen wird die Rechtssicherheit für im Ausland investierende Unternehmen erhöht. Es bietet Schutz vor Benachteiligung und entschädigungsloser Enteignung. In dem Abkommen ist ein Diskriminierungsverbot – ausländische Investoren dürfen grundsätzlich nicht schlechter behandelt werden als einheimische Investoren – ebenso festgeschrieben wie ein Streitschlichtungsverfahren: Im Streitfall kann neben nationalen Gerichten auch ein internationales Schiedsgericht eingeschaltet werden.

Bei Gesprächen mit meinem Amtskollegen Shala und dem kosovarischen Handelsminister Lutfi Zharku habe ich die Bedeutung der Wirtschaftsbeziehung zwischen Österreich und dem Kosovo hervorgehoben: Die österreichischen Exporte in den Kosovo beliefen sich im Jahr 2008 auf 36,1 Millionen Euro – das war ein Plus von mehr als 15 Prozent im Vergleich zum Jahr davor. Auch 2009 stiegen die Exporte von Österreich in den Kosovo trotz Wirtschaftskrise in den ersten zehn Monaten wieder um 19,6 Prozent auf 42,9 Millionen Euro.

Zudem traf ich heute auch Yves De Kermabon, den Chef der EULEX-Mission und den kosovarischen Vize-Premierminister Hajredin Kuqi.

Denn neben den wirtschaftlichen Beziehungen will Österreich auch in weiteren Bereichen die Kooperation mit dem Kosovo stärken. Gestern, bei meinem Besuch im Camp Casablanca betonte ich daher, dass wir stolz darauf sein können, dass Österreich mit rund 430 Soldaten das größte Kontingent der Nicht-NATO-Staaten stellt. Die Bundesregierung bekennt sich klar zur KFOR und wir werden unsere Verantwortung in dieser Region auch weiterhin wahrnehmen. Im Camp hatte ich die Gelegenheit an der Kommandoübergabe teilzunehmen. Hier betonte ich auch besonders, wie wichtig der Einsatz der österreichischen Soldaten im Kosovo ist, um Vertrauen aufzubauen – auch zwischen den Volksgruppen im Land.