Österreichs Vorreiterrolle in Sachen E-Governement und wichtige Steuerfragen waren Hauptthema beim Besuch des japanischen Vize-Innenminister Shu Watanabe am Montag bei mir im Finanzministerium.
Es ist erfreulich, dass sich Japan als hochtechnisiertes Land bei Österreich Informationen über unsere Entwicklung des E-Governement informiert. Shu Watanabe betonte: „Die neue japanische Regierung möche vom österreichischen System lernen, um Reformen im Bereich der japanischen Finanzverwaltung einzuleiten.“
Mit Fragen zur Steuer- und Sozialversicherungsnummer startete das rund einstündige Gespräch. Denn die japanische Regierung plant die Einführung einer gemeinsamen Nummer für Steuerfragen und Sozialversicherungen. In Österreich unterliegen personenbezogene Daten dem Datenschutz. Um die öffentliche Verwaltung dennoch effizient durchführen zu können, wurde im E-Gouvernementgesetz ein Transformationsmechanismus geschaffen, der es erlaubt, die Identifikation einer Person in verschiedenen Bereichen so durchzuführen, dass der Datenschutz gewährleistet ist. In der Praxis hat sich zudem gezeigt, dass den Österreichern ihre Sozialversicherungsnummer, die auch auf der E-Card jedes Versicherten ausgewiesen ist, besser geläufig ist, als die Steuernummer. Darum findet in der Arbeitnehmerveranlagung wie auch in der Einkommensteuererklärung die Sozialversicherungsnummer Verwendung. Das wird von den Steuerpflichtigen als Erleichterung empfungen.
Im Anschluß diskutierte der japanische Vize-Innenminister, der in Vertretung von Vize-Finanzminister Naoki Minezaki zum Gespräch mit mir gekommen war, wie das Management von persönlichen Informationen der Steuerzahler und das Einkommensteuergesetz in Österreich aufgebaut sind.
Die bilateralen Beziehungen zwischen Japan und Österreich sind exzellent. Vertieft wurde das auch durch das Japan-Österreich-Festjahr 2009, bei dem wir der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern vor 140 Jahren gedacht wurde. Das Gespräch mit Shu Watanabe ist ein weiterer Beitrag zur Festigung der Beziehungen. Japan steht in Zeiten der Krise vor großen wirtschafts- und finanzpolitischen Herausforderungen. Premierminister Hatoyama wird mit hilfreicher Unterstützung von Shu Watanabe alles daran setzen, diese zu meistern.
