Der Kampf gegen Zigarettenschmuggel ist einer der Schwerpunkte der 231 Mitarbeiter des Zollamtes Linz Wels. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr mehr als neun Millionen Stück geschmuggelte Zigaretten beschlagnahmt. Der Zollwert aller, bei den Ermittlungen festgestellten, Zigaretten betrug fast 570.000 Euro, die entfallenen Abgaben lagen bei mehr als einer Million Euro.

Bei meinem Besuch des Zollamtes Linz Wels betonte ich: „Die Mitarbeiter an den insgesamt fünf Zollstellen, die zum Zollamt Linz Wels zählen, haben hervorragende Arbeit beim Sicherstellen von Schmuggelzigaretten geleistet. Fast ein Fünftel aller in Österreich geschmuggelten Zigaretten wurde hier beschlagnahmt.“

Bei gemeinsamen Ermittlungen mit dem Zollamt St. Pölten Krems Wr. Neustadt in Zusammenarbeit mit den deutschen und niederländischen Zollbehörden im Fall „Phantom“, konnte zudem ein organisierter Zigarettenschmuggel aufgedeckt und bei Gericht zur Anzeige gebracht werden. Dabei handelte es sich um 63 Containerladungen mit insgesamt 513.145.000 Stück, das sind mehr als 2,5 Millionen Stangen gefälschte Zigaretten mit einem Zollwert von rund 18 Millionen Euro, die im Zeitraum Juli 2005 bis 20. Februar 2009 geschmuggelt wurden.

Österreich spielt dabei als Transitland eine immer größere Rolle. Dem werden wir mit verstärkten Aktionen der Zollfahndung Einhalt gebieten. Die Arbeit der Zollbeamten an den Standorten Stadthafen Linz, Hafen Enns, Flughafen Linz, Terminal Wels und Suben ist hier  zentral.

Erst vergangene Woche habe ich eine Kampagne gegen Schmuggel-Zigaretten vorgestellt. Mit dieser Kampagne wollen wir auf die Gefahren, die gefälschte und geschmuggelte Zigaretten für die Konsumenten bedeuten, ausdrücklich hinweisen. Die Folder der Kampagne liegen in allen Finanzämtern und Trafiken auf.

Im Anschluß an die Gespräche mit den Teamleitern machte ich noch einen Rundgang durch das neue Zollamtsgebäude in Linz, um die Anliegen möglichst vieler Mitarbeiter zu hören und mich über die hervorragende Arbeit am Zollamt Linz Wels weiter zu informieren.

Bei einer Pressekonferenz durfte ich die Energie Steiermark Handbike Challenge, die von 25. bis 27. Juni in Grafendorf stattfindet, vorstellen. Diese Challenge macht nach mehrjähriger Pause erstmals wieder in Österreich Station.

Handbiken ist eine relativ junge Sportart, die sich rasant entwickelt. Mit der Gründung der European Handcycling Federation im Jahr 2001 wurde schließlich eine multinationale Plattform für Wettkämpfe geschaffen. Ein Großteil der rund 95 teilnehmenden Athleten hat körperliche Behinderungen, die das Benutzen eines konventionellen Rennrades unmöglich machen. Ihre Handbikes werden aus Aluminium oder aus Kohlefaser gefertigt und wiegen je nach Typ und Ausstattung zwischen 10 Kilo und 16 Kilo. Die Komponenten bei der Challenge sind gleich wie sie im Triathlon- oder Radrennsport Verwendung finden.

Der Veranstaltungsort Grafendorf wurde gewählt, weil der durchführende Verein, der Motorradclub JAHOKA’s, seinen Sitz in Grafendorf hat. Und: Manfred Putz, einer der weltweit besten aktiven Handbiker, wohnt in Grafendorf. Er gilt als Zusehermagnet.

Das Event beginnt am Freitag, 25. Juni, mit dem Einzelzeitfahren über 13 km, am Samstag folgt das Straßenrennen von 34km bis 55 km und am Sonntag, 27. Juni, bildet das Bergrennen über 16 km den Abschluss der Handbike Challenge Grafendorf.

Ich wünsche allen Teilnehmern und Zusehern schon jetzt einen spannenden Wettkampf und viel Energie für das anspruchsvolle Programm.

Die aktuelle Debatte für mehr Fairness für die Steuerzahler ist Hauptthema einer Reihe von Finanzämter- und Zollämter-Besuchen, die ich diese Woche mache. Auftakt war heute im Finanzamt Amstetten Melk Scheibbs.

Bevor wir über neue Steuern reden gilt es, Steuerschlupflöcher zu schließen und endlich jene zur Kassa zu bitten, die sich bisher gedrückt haben.

„Gerechtigkeit beginnt mit Ehrlichkeit“, das habe ich den 79 Mitarbeitern, die am Standort Amstetten beschäftigt sind, gesagt.

Ziel ist es, Steuerhinterziehung noch gezielter zu bekämpfen und Steuerflucht zu stoppen. Im Finanzstrafverfahren soll nun der Tatbestand des Abgabenbetrugs etabliert werden und zwar mit Haftstrafen zwischen einem und zehn Jahren. Für die Mitarbeiter der Finanzämter besonders wichtig bei der täglichen Arbeit: Honorare, beispielsweise von Aufsichtsräten, Stiftungsvorständen oder Funktionären von öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sollen über einen Vorabzug von 20 Prozent, der vom Auftraggeber abzuführen ist, direkt besteuert werden.

Um Sozialmissbrauch wirksam zu bekämpfen soll die Transparenzdatenbank rasch umgesetzt werden. Doppelförderungen können dann auf ihre Rechtfertigung überprüft werden. Zahlungen der Ausgleichszulage und der Familienbeihilfe an Ausländer kann man dann besser kontrollieren.

Das Finanzamt Amstetten Melk Scheibbs ist bereits das 25. von insgesamt 40 Finanzämtern, die ich bereits besucht habe.

Morgen werde ich im Zollamt Linz auch auf die Bedeutung des Zolls im Zusammenhang mit Schmuggel und Steuerbetrug aufmerksam machen. Denn ab sofort soll mit Schwerpunktaktionen an den Grenzen verstärkt überprüft werden, ob Bargeldtransfers von mehr als 10.000 Euro angemeldet wurden. Und zur entschiedenen Bekämpfung der Schattenwirtschaft soll die KIAB, die Abteilung zur kontrollierten illegalen Arbeitnehmerbeschäftigung, durch Aufstockung und Kompetenzerweiterung zu einer Art „Finanzpolizei“ aufgerüstet werden. Diese Maßnahmen sind ein erstes, wichtiges Bündel in einem ganzen Paket gegen Steuer- und Sozialbetrug. Dieses Paket wird dem Staat einige hundert Millionen Euro an zusätzlichen Einnahmen bringen und die ehrlichen Steuerzahler schützen. Denn die die ihre Steuern zahlen, dürfen nicht die Dummen sein.

Gemeinsam mit Bürgermeister und Abgeordnetem Norbert Sulyok und Landesrätin Michaela Resetar war ich im burgenländischen Landtagswahlkampf-Einsatz im Bezirk Oberwart.

Treffpunkt war in Kirchfidisch, um mit hunderten Besuchern den Kirtag am Csaterberg zu besuchen. Bei herrlichem Wetter hatten wir die Gelegenheit mit vielen Gästen des Kirtags über ihre Anliegen an die Politik zu sprechen. Für kommenden Sonntag bin ich sehr zuversichtlich, dass es Franz Steindl und sein engagiertes Team schaffen werden, die absolute Mehrheit der SPÖ zu brechen.

In der Stadthalle Fürstenfeld war ich zu Gast beim Finale der Basketball Herren des BSC Raiffeisen Fürstenfeld gegen die Allianz Swans Gmunden.

Nachdem die Fürstenfeld Panthers das erste Spiel der „best-of-five“-Finalserie für sich entschieden hatten, mussten sie diesmal eine Niederlage gegen die Oberösterreicher einstecken. Damit beginnt die Finalserie in der Basketball-Bundesliga der Herren wieder bei Null. Der tollen Stimmung in der Stadthalle tat das keinen Abbruch, denn die Fürstenfelder Fans sind überzeugt, dass es schon am Montag beim nächsten Spiel in Gmunden 2:1 für die Fürstenfeld Panthers stehen wird und am Ende der Meister wieder Fürstenfeld sein wird.