Am 21. Oktober wurde Hubert Lang als Mitglied des Steiermärkischen Landtages angelobt. Seine Heimatgemeinde Pöllauberg gratulierte dem neuen Landtagsabgeordneten dazu recht herzlich und wünschte ihm viel Erfolg für seine neue Tätigkeit.

Hubert Lang ist das erste Gemeindemitglied, das eine landespolitische Funktion ausübt – als symbolisches Zeichen der Verwurzelung in seiner Heimatgemeinde überreichte Bürgermeister Hans Weiglhofer dem neuen Landtagsabgeordenten, der gleichzeitig auch Vizebürgermeister und ÖVP-Ortsparteiobmann ist, einen Ahorn als Lebensbaum im keltischen Baumhoroskop.

Hubert Lang wünsche ich politisch genau so einen langen Atem, wie er ihn als Sportler schon oft unter Beweis gestellt hat. Und ich betonte in meiner Rede, dass es nicht einfach wird mit dem Druck von oben und von unten umzugehen. Die Basis will viel, aber es wird sicher nicht möglich sein, alles zu erfüllen, das lehrt mich meine langjährige politische Erfahrung.

Musikalisch gratulierte die Trachtenkapelle Pöllauberg, Highlight war eine neue Version des Pöllauberger Liedes von Resi Heil in der es unter anderem heißt: „Der Hubert kann zach sein, energisch und hort, und oans kaunnst da gwiss sein, er steht zu seim Wort! Wenn er mal was angeht, dann is es a g’richt, man kaun si verlossn, des is scho a Gschicht’! Mia san so vül stolz drauf, was du hast erreicht, du wirst sehr viel z’tuan hom, des wird gar net leicht! Mis an deine Basis, dass des net vergisst, mia wird’n fia di do sein, wo immer du bist!“

„Was muss noch alles geschehen, bis ÖBB-Aufsichtsratschef Horst Pöchhacker abberufen wird?“, das frage ich mich anlässlich der Korruptionsvorwürfe, die heute im Nachrichtenmagazin profil zu lesen sind.

Es ist mittlerweile eine ganze Serie von Missständen, die Pöchhacker zu verantworten hat und die dem Steuerzahler sehr teuer kommen.

Ich frage mich, was hier noch passieren muss, bis sich die zuständige Infrastrukturministerin Doris Bures einschaltet. Hier besteht Handlungsbedarf und man kann nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Die zuständige Ministerin muss sofortige Maßnahmen setzen, die zur Abberufung von Pöchhacker führen, es ist untragbar für das Unternehmen, zu dem der Staat jährlich Milliarden zuschießt.

Laut profil hat der ÖBB-Aufsichtsratschef offen über Schmiergeldzahlungen diskutiert. Dazu kommt: Er ist auch bereits vom Rechnungshof massiv für sein Vorgehen beim Spekulations-Geschäfte-Skandal der ÖBB kritisiert worden.

Und Pöchhacker hat versucht Kritiker durch Gutachten mundtot zu machen – so hat Pöchhacker beim SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim ein Gutachten bestellt, wie man gegen mich auf allen Ebenen rechtlich vorgehen kann.

Pöchhacker ist der Mann, der Misswirtschaft in Milliardenhöhe zu verantworten hat, der vom Rechnungshof kritisierte Abfertigungen in Millionenhöhe im Aufsichtsrat abgesegnet hat sowie die längst überfälligen Reformen – insbesondere im Dienst- und Pensionsrecht – mitverhindert und die ÖBB dadurch zu einem Sanierungsfall gemacht hat!

Der Gehaltsabschluss bei den Beamten, der in der vergangenen Nacht nach nur zwei Verhandlungsrunden erzielt werden konnte, ist ein wichtiger Beitrag zur Budgetkonsolidierung.

Fast vier Stunden lang haben wir die Details des Gehaltsabschlusses verhandelt.

Bund und Gewerkschaft haben sich dabei auf die Summe von 115 Millionen Euro, die für die Gehaltserhöhungen im öffentlichen Dienst zur Verfügung gestellt werden, geeinigt. Das heißt im Detail, dass jeder ja nach Einkommen ein Plus zwischen 0,85 und 2,09 Prozent und mindestens einen Betrag von 25,50 Euro im Monat als Erhöhung bekommt.

Der rasche Abschluss bei den Beamtengehältern ist für die Budgeterstellung von großem Vorteil, die ausverhandelte Summe ist im Budget bereits berücksichtigt.

Nun geht es darum, dass durch nächste Verhandlungsschritte erzielt wird, dass auch die Länder ihren Beitrag leisten.

Die Beamtengehaltsverhandlungen gehen in die Zielgerade. Dabei gilt es einerseits den erbrachten Leistungen der rund 130.000 Beamten und 66.000 Landeslehrern, die vom Bund bezahlt werden, gerecht zu werden und andererseits auch den Bediensteten des öffentlichen Dienstes einen Beitrag zur Konsolidierung abzuverlangen.

Den Abschluss bei den Pensionisten mit einer durchschnittlichen Anhebung um 0,9 Prozent sehe ich darum als einen guten Orientierungspunkt für die Lohn-Verhandlungen mit den öffentlich Bediensteten. Auch Beamten mit niedrigeren Einkünften eine stärkere Erhöhung zukommen zu lassen, erachte ich als einen möglichen Weg.
Denn in Krisenzeiten macht es durchaus Sinn, im unteren Bereich die Kaufkraft zu stärken, weil hier der Effekt höher ist.

An die Beamtenvertreter möchte ich appellieren, dass sie die schwierigen Rahmenbedingungen berücksichtigen und einsehen, dass jeder einen Konsolidierungsbetrag leisten muss. Zu beachten sei, dass in den letzten drei Jahren neben Gehaltserhöhungen auch noch Struktureffekte von einem Prozent – das entspricht einem jährlichen Volumen von 111 Millionen – durch Gehaltsvorrückungen, Jubiläumszahlungen und ähnliches angefallen sind. Zudem hat es kaum mehr Personalreduktionen gegeben, in Teilbereichen wie der Justiz sogar ein Anwachsen.

Und zu beachten ist auch, dass  es innerhalb der EU heuer in 22 von 27 Staaten Kürzungen und Einsparungen bei den Beamtengehältern gibt und schon jetzt weiß man, dass es auch im kommenden Jahr in mehr als der Hälfte EU-Staate im öffentlichen Dienst Nulllohnrunden oder Gehaltskürzungen geben wird.

Gruppen aus allen neuen Bundesländern waren im Rahmen der ORF-Sendung „Mei liabste Weis“, zu der ich auch eingeladen war, am Nationalfeiertag im Dorfstadl Rettenegg.

Moderator Franz Posch ist für mich eine besonders interessante Persönlichkeit: Franz Posch war nach seiner Gymnasial-Zeit 14 Monate lang Erster Flügelhornist bei der Militärmusik Tirol. Danach studierte er Musik- und Leibeserziehung an der Universität in Innsbruck und war von 1977 bis 1990 Professor am Akademischen Gymnasium in Innsbruck. 1979 spondierte er zum Magister der Philosophie, 1986 promovierte er dann zum Doktor der Philosophie. Seit Herbst 1998 unterrichtet Franz Posch am Konservatorium in Innsbruck diatonische Ziehharmonika.

Bei der ORF-Sendung waren die Platzhirschen aus der Steiermark die
Fünf-Mann Tanzlmusi Teiflstoana, die die Anwesenden und auch die TV-Zuseher mit ihrer Musik begeisterten.

Besonderes Highlight: Die Musikkapelle Rettenegg spielte einen Marsch, zu dem wunderschöne Landschaftsaufnahmen aus ganz Österreich eingespielt wurden.