Zweimal im Jahr kommen die Vorständinnen und Vorstände unserer 40 Finanzämter in Österreich zu einer Klausur zusammen um die Bewältigung der gemeinsamen Herausforderungen in den kommenden sechs Monaten zu diskutieren. Da ich so oft wie möglich und sehr gerne in den Ämtern unterwegs bin, um das direkte Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen zu suchen, nutzte ich auch diese Gelegenheit um mein herzliches Dankeschön für die professionelle Arbeit unserer 12.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Finanz- und Zollämtern zu betonen.
Die Tagung stand natürlich auch im Zeichen der Budgetrede von Finanzminister Josef Pröll. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat tiefe Spuren bei den Einnahmen der Republik hinterlassen. Standen im Jahr 2008 noch rund 68 Milliarden Euro auf der Einnahmenseite der Republik, werden es dieses Jahr nur rund 57 Milliarden Euro sein. Die Ausgaben sind aber gleich geblieben bzw. haben sich sogar deutlich erhöht.
Wenn wir unseren Kindern keinen Schuldenberg hinterlassen wollen, der zukünftigen Generationen jeden Gestaltungsspielraum nimmt, müssen wir jetzt sparen! Daher lautet das Motto: weniger Schulden, weniger Zinsen, mehr für Österreich!
Der notwendige Konsolidierungsbedarf hat natürlich auch Folgen für die Mitarbeiter unserer Finanzverwaltung. So wird es in den kommenden Jahren im Bereich der IT, dem Fuhrparkmanagement, den Überstunden und beim Neubau bzw. der Renovierung von Finanzämtern zu Einschnitten kommen. Zusätzlich werden unsere Kolleginnen und Kollegen vor Ort, vor allem jene der neugeschaffenen Finanzpolizei, Mehrergebnisse in Millionenhöhe bringen. Durch das neue Betrugsbekämpfungsgesetz stehen der Finanzverwaltung schärfere Instrumente bei der Verfolgung von Steuersündern zur Verfügung.
Mir persönlich geht es auch darum unseren Kollegen die Arbeit in vielen Bereich zu erleichtern. So bin ich bereits mit unserer neuen Familienstaatssektretärin Verena Remler über Verbesserungen im administrativen Teil der Familienleistungen (zB.: Auszahlung der Familienbeihilfe ins Ausland) im Gespräch.
