Mehr als 500 interessierte Gäste – darunter Gerhard Sonnleitner, Präsident des Deutschen Bauernverbandes und Gerhard Wlodkowski, Präsident der Österreichischen Landwirtschaftskammer – folgten der Einladung der Bezirkskammer und kamen unter Leitung von Kammerobmann Johann Reisinger und Bezirksbäuerin Anni Singer zum Tag der Landwirtschaft in die Naturparkarena Pöllauberg.

Inhaltlicher Schwerpunkt der Veranstaltung war ein Referat von Präsident Sonnleitner, ohne Zweifel einer der einflussreichsten Agrarpolitiker in der EU. Er betonte, dass die Wettbewerbsfähigkeit der kleinen Strukturen erhalten werden müsse, um die Attraktivität des ländlichen Raums auch in Zukunft zu gewährleisten. Chancen für die Landwirtschaft liegen vor allem in der Produktion von Lebensmitteln und Alternativenergien: „Hier wird die Nachfrage massiv steigen, Österreich ist in diesen Bereichen hervorragend aufgestellt“, so Sonnleitner.

Mir war es wichtig zu betonen, dass jeder sechste Arbeitsplatz in Österreich durch die Landwirtschaft gesichert wird und, dass jeder Euro seitens der EU hier gut investiert ist! Unter dem Motto „Hartbergerland – Heimat der Vielfalt“ zeigten die weiteren Veranstaltungspunkte was der Bezirk im Bereich Landwirtschaft zu bieten hat. Zu sehen waren eine Modeschau der Fachschule Vorau, die Präsentation „Neu-Modern-Innovativ“ der Fachschule Hartberg und die Vorstellung der Fachschule Kirchberg als „Schule der Vielfalt.“

Durch das Programm führte Paul Prattes vom ORF Steiermark, für die musikalische Umrahmung der Veranstaltung sorgte die Gruppe „Blechkranzl“.

Der Vizepräsident des Eishockeyverbandes, Siegfried Ledolter, überreichte mir ein aktuelles Trikot der österreichischen Eishockeymannschaft.

Dieses Dankeschön für meinen Einsatz für Eishockeysport ehrt mich besonders, da mein Namenszug auf dem Trickot aufgedruckt ist. Mit Trikots wie diesen wurde im Mai 2010 der Wiederaufstieg von der 1. Devision in die A-Gruppe geschafft. Somit zählt Österreich wieder zu den besten 16 Einhockeymannschaften der Welt und wird im Mai 2011 bei der Weltmeisterschaft in der Slowakei antreten.

Ich drücke schon jetzt fest die Daumen und glaube an den Erfolg unserer Mannschaft.

Ein wichtiges Schlüsselprojekt für Österreich wird mit der Transparenzdatenbank umgesetzt, das habe ich im Finanzausschuss des Parlaments betont. Mit der Regierungsvorlage zum Transparenzdatenbankgesetz kommt die Bundesregierung dem Entschließungsantrag des Nationalrates vom 7. Juli 2010 nach. Durch die Datenbank wird der Kampf gegen Doppelgleisigkeiten bei Förderungen eine neue Qualität bekommen. Zugriff auf das Transparenzportal haben ausschließlich die Leistungsempfänger. Staatliche oder private Stellen werden keinen Zugriff auf individuelle im Transparenzportal ersichtliche Daten haben.

In der Datenbank sollen jene Leistungen der öffentlichen Hand erfasst werden, die nicht in einer Datenbank des Bundesministers für Finanzen, des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger oder des Arbeitsmarktservices enthalten sind.

Das Transparenzportal bringt zahlreiche Verbesserungen für die Bürger. Das Portal wird eine einfache und übersichtliche Abfrage der Bürger über die von ihnen bezogenen Leistungen ermöglichen und es wird zukünftig zudem einfacher geforderte Nachweise bei Amtswegen zu erbringen.

Der Bundesregierung wird die Möglichkeit eingeräumt, mit anonymen Auswertungen die öffentlichen Leistungen systematisch zu erfassen und die einzelnen Leistungen besser aufeinander abzustimmen. Die Transparenzdatenbank soll zeitnah und übersichtlich darstellen, welche Leistungen die öffentliche Hand erbringt.

In Form von sechs Kategorien wird die Darstellung der Leistungen erfolgen: Sozialversicherungsleistungen und Ruhe- und Versorgungsbezüge, Ertragsteuerliche Ersparnisse, Förderungen, Transferzahlungen, Ersparnisse aus begünstigten Haftungsentgelten und begünstigtem Fremdkapital sowie Sachleistungen. Neben den Leistungen ist zudem geplant, dass eine Übersicht über das zur Verfügung stehende letztveranlagte Brutto- und Nettoeinkommen gegeben wird.

Das Gesetz wird mit 1. Jänner in Kraft treten. Die Mitteilung der Leistungen an die Transparenzdatenbank wird frühestens am 1. September erfolgen. Eine Transparenzportalabfrage durch Bürger soll erst möglich sein, wenn alle leistenden Stellen des betroffenen Bundeslandes sämtliche Mitteilungen an die Transparenzdatenbank übermittelt haben.

Zum zweiten Mal findet heuer in Österreich der Business Angel Day statt. Rund 150 Privatinvestoren, die versteuertes Eigenkapital in junge, dynamische aber auch riskante Unternehmen investieren, kamen dazu in die Albertina in Wien, um ihre Erfahrungen auszutauschen und Netzwerke zu knüpfen.

Bei meiner Eröffnungsrede betonte ich, dass die Wirtschaftskrise im Jahr 2009 natürlich auch die Private-Equity-Branche massiv getroffen habe. Doch die Durststrecke ist hier überwunden – auch in Österreich. So wurden in Europa im 3. Quartal 2010 fast doppelt so viele Private-Equity-Deals abgewickelt wie im 2. Quartal. Und die Wirtschaftslage in Österreich entwickelt sich heuer ausgesprochen positiv: Österreich ist im 3. Quartal 2010 stärker gewachsen als Deutschland und die EU.

Mit dem Business Angel Day wird verstärkt Augenmerk auf Private Equity gelenkt. Klar muss aber auch sein, dass von Seiten der Bundesregierung die budgetäre Konsolidierung weiterhin im Vordergrund steht. Denn der vorgegebene Konsolidierungspfad darf und kann nicht verlassen werden. Somit ist es im Moment noch nicht möglich, Maßnahmen im Private-Equity-Bereich zu setzen, wenngleich es mir bewusst ist, dass die Mittelstandsfinanzierungsgesellschaften derzeit noch nicht die ausreichenden Rahmenbedingungen haben, um den Venture-Capital- und Private-Equity-Markt in Österreich weiter zu forcieren.

Der österreichische Finanzplatz steht im internationalen Wettbewerb und hier ist es im Moment vor allem im Interesse der Wirtschaft nötig, beispielsweise zentrale Sonderbestimmungen für Stiftungen und damit die Attraktivität Österreichs als Stiftungsstandort zu erhalten. Kontraproduktiv wäre nun die immer wieder thematisierte Substanzbesteuerung von Vermögen, die verhindert werden konnte. Und auch die Finanztransaktionssteuer nur im internationalen Gleichklang einzuführen ist wesentlich. Denn ein nationaler Alleingang hier – Stichwort Börseumsatzsteuer – wäre ruinös für den heimischen Kapitalmarkt.

Klar ist aber auch, dass sich die Bundesregierung im Regierungsprogramm klar zum Ziel bekannt hat, die Rahmenbedingungen für Risiko- und Beteiligungskapital weiter zu verbessern. Auch in die FTI-Strategie (Forschung, Technologieentwicklung, Innovation) ist dieses Ziel aufgenommen worden, das es gilt umzusetzen, sobald die Wirtschaft sich nachhaltig erholt hat.

Im Kreis seiner engsten Kollegen und Mitarbeiter feierte der neue VP-Landtagsabgeordnete Hubert Lang seinen Einstand. Im Weinkeller von Landesrat a. D. Erich Pöltl in Löffelbach wurde mit steirischem Junker auf die neue Herausforderung angestoßen.

In meiner Funktion als geschäftsführender Bezirksparteiobmann gratultierte ich Hubert Lang sehr herzlich. Er betonte bei seiner Einstandsrede, dass er mit seiner Tätigkeit einen Beitrag dazu leisten möchte, die erfolgreiche Entwicklung des Bezirks weiter fortzusetzen.