Die KIAB (Kontrolle illegaler Arbeitnehmerbeschäftigung) hat im Jahr 2010 eindrucksvoll gezeigt, wie Schwarzarbeit und Sozialmissbrauch wirksam bekämpft werden. Bei den Kontrollen, die die KIAB von Jänner bis November 2010 durchführte, wurden in jedem vierten Betrieb illegal beschäftigt Ausländer festgestellt.
Die Strafanträge gegen Betriebe wegen illegaler Ausländerbeschäftigung sind heuer von Jänner bis November im Vergleich zum Vorjahr um 30% gestiegen. 2010 wurden bisher 7.872 Strafanträge eingebracht, im Jahr 2009 waren es im Vergleichszeitraum 6.058. 67.060 Arbeitnehmer wurden von Jänner bis November 2010 kontrolliert, 11.281 davon waren illegal beschäftigte ausländische Arbeitnehmer. Insgesamt waren fast 16% aller kontrollierten Arbeitnehmer nicht zur Sozialversicherung angemeldet.
Unsere Schwerpunktkontrollen und Aktionstage – hauptsächlich in den Branchen Bau und Gastronomie – sollen verhindern, dass einerseits Steuern hinterzogen werden und andererseits durch das Agieren krimineller Organisationen Arbeitnehmer um ihre Rechte gebracht werden. Die wirksame Betrugsbekämpfung trägt maßgeblich dazu bei, dass ein fairer Wettbewerb in Österreich möglich ist und die redlichen Wirtschaftstreibenden geschützt werden.
Beispiele von Kontrollen:
Bei einer Baustellenkontrolle wurden 17 illegal Beschäftigte angetroffen. Hier wurde der Auftrag an ein Subunternehmen vergeben, dass 800.000 Euro Schulden hatte. Neben den Strafanzeigen wegen Verletzung des Ausländerbeschäftigungsgesetzes und des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes veranlasste die KIAB eine Forderungspfändung von über 430.000 Euro gegenüber dem Auftraggeber.
Besonders dreist ging eine Müllentsorgungsfirma bei den Aufräumarbeiten nach dem Frequency Festival in St. Pölten vor. Eine erst drei Tage zuvor gegründete Reinigungsfirma als Subauftragnehmer heuerte auf der Straße bulgarische und serbische Staatsbürger an und transportierte sie mit einem extra angemieteten Bus nach St. Pölten. Neben Anzeigen nach der Gewerbeordnung und wegen illegaler Ausländerbeschäftigung laufen auch Ermittlungen wegen Sozialbetrug.
