Beim 20.
Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP-Kongress) von 6. bis 8. Dezember in
Marseille nahm ich als Delegationsleiter der ÖVP teil.
Die
Europäische Volkspartei ist der Zusammenschluss der christlich-demokratischen
und konservativ-bürgerlichen Parteien aus dem gesamten europäischen Raum.
Derzeit sind 74 Parteien aus 39 Ländern Mitglied der EVP.
Im
Europäischen Parlament ist die EVP eine gemeinsame Fraktion. Die Stärke der EVP
ist auch im Europäischen Parlament klar erkennbar. Mit 265 Mitgliedern ist die
EVP Fraktion die größte Fraktion. Darüber hinaus stellt die EVP 16
Regierungschefs in EU-Mitgliedsstaaten sowie 13 Mitglieder in der Europäischen
Kommission. Der Präsident des Europäischen Rates ist ebenso Mitglied der EVP
wie der Präsident des Europäischen Parlaments.
Inhaltlich
stand der Kongress ganz im Zeichen der Diskussion über die Zukunft des Euro. Die
Wortmeldungen der deutschen Bundeskanzlerin Angelika Merkel und des
französischen Präsidenten Nikolas Sarkozy wie auch die des
EU-Kommissionspräsidenten José Barroso standen im Mittelpunkt der Tagung.
In einer
abschließenden gemeinsamen Erklärung sprachen wir uns für eine rasche Lösung
der Probleme des Finanzsektors und für eine stärkere finanz- und
wirtschaftspolitische Integration innerhalb der Europäischen Union aus.
Im Rahmen
des Kongresses traf ich auch den ehemaligen Gouverneur des US-Bundesstaates
Minnesota Tim Pawently, den ich von Aufenthalten in den USA persönlich kenne.
Pawently ist Mitglied der Republikaner und war von Jänner 2003 bis zum 3.
Jänner 2011 diesen Jahres Gouverneur. Im Mai 2011 erklärte er, für das Amt des
amerikanischen Präsidenten bei den kommenden Wahlen im Jahr 2012 kandidieren zu
wollen. Im August zog er allerdings seine Kandidatur wieder zurück.
