14. Februar 2012: Hausarrests der iranischen Oppositionsführer beenden!

Als
außenpolitischer Sprecher und Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe
Österreich-Iran, habe ich den Jahrestag des Hausarrests der iranischen
Oppositionsführer  zum Anlass genommen,
um mich an die iranischen Behörden zu richten diesen Unrechtszustand zu
beenden.

Die Herren
Mousavi und Karroubi und Frau Rahnavard wurden  nach einem Aufruf zu einer
Solidaritätskundgebung mit  den Bürgerbewegungen in Tunesien und Ägypten
seitens der Sicherheitsorgane der Islamischen Republik Iran unter Hausarrest
gestellt, nachdem  ihren Antrag auf die Genehmigung  zur Abhaltung
dieser Kungebung von den zuständigen Behörden ignoriert worden war. 

Die
Festsetzung der genannten Persönlichkeit ohne eine Anklage und einen 
ordentlichen  Prozess steht im Widerspruch  zu den iranischen
Gesetzen sowie zu den Normen des Menschenrechts.

8. Februar 2012: Positive Entwicklung der Steuerkraft-Kopfquote in der Oststeiermark!

 

Die jüngste Entwicklung der Steuerkraft-Kopfqoute stellt der
Oststeiermark ein äußerst positives Zeugnis aus. Die Steuerkraft-Kopfquote –
also die Einnahmen aus Steuern und Abgaben pro Einwohner – stellt einen
wesentlichen Parameter der Finanzkraft und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
der Gemeinden dar. Entscheidend ist die tendenzielle Entwicklung. Diese ist in
den drei Bezirken Hartberg, Weiz und Fürstenfeld, die im Regionalmanagement
Oststeiermark zusammengefasst sind, positiv. Im Vergleich zu 2009 ist die Quote
2010 auf 0,9% gestiegen. Damit liegt sie in der Oststeiermark um 0,6 % höher
als der Steiermark-Schnitt.

 

Im Detail weist der Bezirk Fürstenfeld ein Plus von 2%, der Bezirk
Weiz ein Plus von 1,2% und der Bezirk Hartberg ein Plus von 0,2% auf.

 

Besonders erfreulich stimmt mich die Tatsache, dass in den
Bezirken Weiz und Fürstenfeld, erfolgreich Industrie angesiedelt werden konnte
und dadurch die Quoten massiv positiv beeinflusst wurden. Im Bezirk Hartberg
profitiert man vor allem durch den Thermen- und Kurtourismus.

 

Die positive Entwicklung der Steuerkraft-Kopfqoute in der
Oststeiermark zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Dennoch müssen wir in
Zukunft weiterhin alles unternehmen, dass es uns gelingt zusätzliche Betriebe
in der Oststeiermark anzusiedeln, damit die Menschen in der Region einen
Arbeitsplatz vorfinden. Daher habe ich bewusst als Obmann des
Regionalmanagements Oststeiermark den Arbeitsschwerpunkt in Richtung
Arbeitsplätze, Wirtschaft und Standortentwicklung gesetzt. Wir müssen
nachhaltig Arbeitsplätze schaffen und sichern.

 

 

Hong Kong (China) 5.2.2012

HongKong_2012_1Meinen 75. Marathonlauf nehme ich in Hong Kong in Angriff. An diesem Sonntagvormittag sind 75.000 Läufer/-innen unterwegs. 13.000 starten beim Marathon, 27.000 beim Halbmarathon und 37.000 nehmen den 10 Kilometerlauf in Angriff.  Eine große logistische Herausforderung, die die Veranstalter bestens bewältigen. Zu 11 unterschiedlichen Startzeiten werden die 3 Rennen gestartet, dazu kommen noch 2 Rollstuhl-Bewerbe (3 Kilometer und Marathon).

Trotzdem gibt es auf den ersten 10 und auf den letzten 10 Kilometern ein Gedränge, da am Schluss Halbmarathonläufer zu den Marathonläufern stoßen. Der Kurs ist schwierig. Es gibt viele Brücken und mehr als 4 Kilometer werden unter der Erde oder unter dem Meer in Tunneln gelaufen. Neben den damit verbundenen Steigungen gibt es Wind und eine Luftfeuchtigkeit von 87 Prozent beim Start um 6.45 Uhr. Die Temperatur steigt von 16 auf 20  Grad Celsius. Zwischendurch sieht man auch kurz die Sonne. Die Versorgung mit Getränken ist sehr gut (Wasser und isotonische Getränke). Viel wird auf Autobahnen gelaufen. Die letzten Kilometer führen durch das Stadtzentrum.

Im 16. Jahr des „Standard Chartered Hong Kong Marathon“ gibt es nicht nur einen Teilnehmer-, sondern auch einen Streckenrekord in einem dramatischen Zielsprint. Nur eine Sekunde trennt die ersten vier Läufer. Dereje Abera Ali aus Äthiopien gewinnt mit 2:11:27 vor drei Kenia-Läufern. Im Ziel gibt es aber für alle Finisher eine schöne Medaille. Als 2533. von 13.000 Marathonläufern beende ich das Rennen, das ich gemeinsam mit dem  österreichischen Generalkonsul von Hong Kong und Macao gelaufen bin.

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31. Jänner 2012: Albanien auf dem Weg nach Europa!

Immer wieder gibt es herbe Rückschläge, doch Albanien ist unaufhaltsam Richtung Mitgliedschaft in der Europäischen Union unterwegs. Das merkt der Besucher in Tirana.

Zwar gab es vor einem Jahr bei einer Demonstration gegen die Berisha-Regierung 4 Tote, die nun das Gericht beschäftigen, aber andererseits gibt es auch eine mutige Staatsanwältin, die sowohl gegen die Schützen aus dem Umfeld von Sali Beriska als auch gegen die Anstifter zur gewaltsamen Demonstration im Umfeld des Oppositionsführers ermittelt.

Österreich hat viele Freunde in Albanien und ist wirtschaftlich stark präsent. Mit Genc Pollo, dem stellvertretenden Regierungschef und Technologieminister besprach ich aktuelle Fragen. Pollo, der in Wien studiert hat, erwartet sich wie viele in der albanischen Regierung, dass Österreich seine Unterstützung für Albanien auf dem Weg in die EU weiterhin fortsetzt.

Stellvertretender Regierungschef und Technologieminister Genc Pollo

Von meiner Seite habe ich Pollo ermutigt, rechtsstaatliche Verbesserungen voranzutreiben und in allen Bereichen Albanien an EU-Standards heranzuführen.