Das „Hartbergerland-Forum“ ist das Diskussionsforum des Bezirkes
Hartberg. Nach den beiden Bundesministern Reinhold Mitterlehner und Niki
Berlakovich war diesmal der Präsident des österreichischen Gemeindebundes
Bürgermeister Helmut Mödlhammer zu Gast im Hartbergerland, der direkt von den
Verhandlungen zum Stabilitätspakt in den Kultursaal der Marktgemeinde Kaindorf
kam.
In meinem Einleitungsstatement betonte ich die Bedeutung der Gemeinden
für den ländlichen Raum. Gerade kleine Gemeinden nehmen dabei eine wesentliche
Rolle ein, da sie massiv zu einem lebendigen ländlichen Raum beitragen. Das
gesellschaftliche Leben ist in diesem Bereich unmittelbar mit der Gemeinde
verbunden und das Interesse der Bürger an der Politik ist auf keiner Ebene so
groß wie in der Kommunalpolitik. Bürgermeister dienen dabei oft als erster
Ansprechpartner für sämtliche Hilfestellungen. Darüber hinaus macht es einen
wesentlichen Unterschied ob Gemeinden oder Verwaltungseinheiten zusammengelegt
werden. Man muss darüber nachdenken, wie man die Gemeinden stärken kann, damit
sie ihre vielfältigen Aufgaben bestmöglich erfüllen können. Meines Erachtens
gibt es wie bei Unternehmen auch bei Gemeinden keine Idealgröße. Es gibt gut
und schlecht geführte kleine Gemeinden, das gilt aber auch für Große.
Helmut Mödlhammer referierte zum Thema „Bedeutung und Chancen der
Gemeinden im ländlichen Raum“. Dabei ging er vor allem auf den neuesten
Rechnungshofbericht zum Bundesrechnungsabschluss ein. Insgesamt konnten die
österreichischen Gemeinden ohne Wien einen Überschuss von 450 Millionen Euro
erwirtschaften. Dieses Ergebnis ist ein Resultat harter Arbeit in den
Gemeindestuben und zeigt, dass die Gemeinden ihre Budgets in Ordnung gebracht
haben. Als Gründe für das positive Ergebnis nannte er vor allem den sparsamen
Umgang mit Steuergeldern und das Durchforsten der Ausgabenstruktur in den
einzelnen Gemeinden. Die Gemeinden sind die einzige Gebietskörperschaft, die
die Maastricht-Kriterien immer erreicht haben. Mödlhammer erwähnte, dass die
Gemeinden zwar 11 Milliarden an Schulden hätten, aber dem andererseits 25
Milliarden an Gemeindevermögen gegenüberstehen.