Heute traf ich den portugiesischen Staatssekretär für EU Angelegenheiten Luis Miguel Morais Leitão für ein Arbeitsgespräch in Wien.

Mittelpunkt unseres Gespräches waren die europäischen Maßnahmen um eine Stabilisierung der Wirtschafts- und Finanzkrise, der Mehrjährige Finanzrahmen und die wirtschaftliche Situation Portugals. Insbesondere zum Mehrjährigen Finanzrahmen haben wir uns intensiv ausgetauscht. Portugal hat sich für die Ernsthaftigkeit seiner Anstrengungen zur Steigerung seiner Wettbewerbsfähigkeit und zur Verbesserung seiner Leistungsbilanz das Lob der europäischen Partner verdient.

Natürlich haben wir in Österreich die Massenproteste der Sozialpartner, der Wirtschaft und der Bevölkerung in Portugal beobachtet. All das zeigt, wie stark das Land derzeit gefordert ist. Wir freuen uns aber über erste positive Entwicklungen in Portugal. Dies bestätigt auch das Ergebnis der 5. Evaluierungsmission der Troika der Europäischen Kommission, der EZB und dem Internationalen Währungsfond im September dieses Jahres. Das Sanierungsprogramm in Portugal verläuft nach Plan und die Regierung ist fest entschlossen, wirtschaftliche Anpassungen und Reformen weiter durchzuführen.

Luis Miguel Morais Leitão dankte Österreich für die kontinuierliche Unterstützung und lobte die ausgezeichnet bilateralen Beziehungen der beiden Länder. Insgesamt wäre die Wettbewerbsfähigkeit in Portugal wieder gesteigert und die Staatsausgaben wären unter Kontrolle. Das Ziel, im September 2013 auf den Kapitalmarkt zurückzukehren, bliebe unverändert. Die nächste Überprüfung der Troika sei für November 2012 angesetzt.

Wir hoffen, dass wir unsere Wirtschaftsbeziehungen mit Portugal im Licht der positiven Entwicklungen weiter intensivieren können.