Ich habe am Rande des EZA-Rates in Luxemburg bei einem Arbeitsgespräch mit dem für Entwicklungszusammenarbeit (EZA) verantwortlichen EU Kommissar Andris Piebalgs eine enge Zusammenarbeit in der EZA vereinbart.
Weiters konnte ich berichten, dass es in Österreich entgegen der ursprünglichen Budgetplanung zu keinen Kürzungen bei der bilateralen EZA kommt. Der Kürzungsstopp ist positives Signal! Die im Budget 2013 veranschlagten zusätzlichen 6,6 Millionen Euro bringen uns dem Ziel 0,7% des BIP an Mittel für die EZA wieder ein Stück näher. Die Bundesregierung bekennt sich damit zur Bedeutung der EZA. Es muss unser gemeinsames Ziel bleiben, mehr Mittel für die gestaltbare EZA bereitstellen zu können.
