Österreich ist und bleibt engagierter und verlässlicher Partner bei der Wahrung von Frieden und Sicherheit in der Welt. Auch ein kleines Land kann im internationalen Krisenmanagement Entscheidendes leisten, wie Österreich das seit Jahrzehnten vorzeigt.

Mehr als 90.000 österreichische SoldatInnen und PolizistInnen sind seit 1960 an Friedenseinsätzen der UNO, EU und im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden mit der NATO.  Schwerpunktregionen unserer Auslandseinsätze sind der Westbalkan mit starken Beteiligungen an den Operationen EUFOR Althea in Bosnien-Herzegowina und KFOR im Kosovo sowie der Nahe Osten, wo Österreich sowohl am Golan (UNDOF) als auch im Libanon (UNIFIL) mit Kontingenten vertreten ist.  Im Rahmen der UNO liegt Österreich konstant im vorderen Drittel der Truppensteller, bei EU-Operationen stelle Österreich rund 15% der entsandten militärischen Kräfte. Auch Russland überlegt eine Teilnahme als Partner an einigen EU-Operationen.

In Osteuropa und im Südkaukasus spielt Russland eine wesentliche Rolle bei der Suche nach Lösungen für die eingefrorenen Konflikte. Russland verfügt über Einfluss und Möglichkeiten, um Fortschritte in den Gesprächen zu Transnistrien, Berg-Karabach und Georgien zu bewirken. Die in diesem Jahr entstandene Dynamik in der Transnistrien-Frage darf nicht abreißen.

Heute traf ich den Metropolit der syrisch-orthodoxen Kirche von Aleppo, Erzbischof Mar Gregorios Yohanna Ibrahim. Der Versuch einer militärischen Lösung der syrischen Krise ist ein Irrweg und kann nur scheitern. Die Rechte von Minderheiten essentiell für neues demokratisches Syrien.  In unserem Gespräch bestätigte er, dass er über prekäre Situation der Christen in Syrien besorgt ist. Den rund einer Million Christen in Syrien droht, ähnlich wie im Irak, die Vertreibung ins Ausland.  Es gilt, die ethnische und religiöse Vielfalt Syriens zu erhalten und die Rechte aller gesellschaftlichen Gruppen in einer neuen Verfassung sicherzustellen.

Sowohl das syrische Regime als auch die Opposition müssen endlich Verantwortung zeigen, das sinnlose Blutvergießen beenden und einen echten politischen Dialog für einen friedlichen Übergang zu einem demokratischen Syrien aufnehmen. Die Bildung einer „Nationalen Koalition der Kräfte der syrischen Revolution und Opposition“ in Doha ist ein Schritt zur Einigung der zersplitterten Opposition. Vorrangig für eine Eindämmung der Krise ist nun ein Waffenstillstand als Voraussetzung für die Versorgung der Zivilbevölkerung mit dem Notwendigsten und die rasche Aufnahme von Verhandlungen. Österreich plant eine weitere Aufstockung der humanitären Hilfe.

Seit 1992 fördert die Österreichisch-Belgische Gesellschaft mit großem Engagement die Freundschaft und das gegenseitige Verständnis zwischen Belgiern und Österreichern und trägt damit wesentlich zum bilateralen Austausch zwischen unseren beiden Ländern bei. Heute durfte ich den PaN-Preis 2012 an die Österreichisch-Belgische Gesellschaft überreichen.

Auf Initiative des Dachverbandes aller österreichisch-ausländischen Gesellschaften (Partner aller Nationen – PaN) vergibt das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten einmal jährlich den PaN-Preis. Dieser seit dem Jahr 2006 vergebene Preis würdigt außergewöhnliche Leistungen einzelner Freundesgesellschaften.

Für das Jahr 2012 fiel die Wahl auf die „Österreichisch-Belgische Gesellschaft“. Diese hat über die letzten 20 Jahre die Beziehungen  zwischen Österreich und Belgien verstärkt und vertieft. So zum Beispiel mit dem internationalen Symposion „500 Jahre Mercator“, das sich mit der Kartographie im Reich der Habsburger im XVI. Jahrhundert befasst.

Heute hieß ich den tschechischen Präsidenten Václav Klaus und seine Gattin am Flughafen Schwechat willkommen. Präsident Klaus wird sich bis Donnerstag zu einem Staatsbesuch in Österreich aufhalten.

Mit meiner Frau und vielen Förderern habe ich den musikalischen Abend bei der 22. Alpenländische Musikantenparade, zugunsten der Behinderten-Selbsthilfegruppe Hartberg genossen.

Die Musiker und viele Mitarbeiter stellten sich in den Sinn der guten Sache.

Der gesamte Erlös der Veranstaltung kommt der Behinderten-Selbsthilfegruppe in Hartberg zugute.