8. November 2012: Moldaus Europakurs hat unsere volle Unterstützung

Gestern habe ich die moldauische Vizeministerin für auswärtige Angelegenheiten und europäische Integration, Natalia Gherman in Wien getroffen.

Moldau zählt zu den ersten Staaten im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der EU. Die Verhandlungen über ein neues Assoziierungsabkommen kommen gut voran und könnten schon im nächsten Jahr abgeschlossen werden. Um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen, werden wir Moldau weiter nach besten Kräften in seiner EU-Annäherung unterstützen. Vizeaußenministerin Moldau ist ein Schwerpunktland unserer Entwicklungszusammenarbeit. Vizeministerin Gherman äußerte zudem Interesse an einer Intensivierung der Kooperation mit Österreich im Sicherheits- und Polizeibereich.

Wir sollten uns verstärkt um den Ausbau unserer Wirtschaftsbeziehungen bemühen. Das Potenzial für ein Engagement österreichischer Unternehmen in Moldau ist beträchtlich.

Im Hinblick auf eine Lösung des Transnistrien-Konflikts ist in den letzten Monaten eine positive Dynamik entstanden. Unser Angebot, auch die nächsten Runden der Transnistrien-Gespräche in Wien abzuhalten und damit Gute Dienste zu leisten, ist weiter aufrecht.

 

(c) BMEIA, STS Lopatka und Natalia Gherman moldauischen Vizeministerin für auswärtige Angelegenheiten und europäische Integration

8. November 2012: Hessischer Ministerpräsident Bouffier zu Besuch in Wien

Am Donnerstag hieß ich den hessischen Ministerpräsident Volker Bouffier im österreichischen Außenministerium willkommen.

Es hat mich gefreut diesen Besuch von einem wichtigen deutschen Bundesland empfangen zu dürfen. Hessen ist mit 6,1 Mio. Einwohnern als 4. wichtigster Handelspartner in Deutschland von großer Bedeutung für Österreich.

Es ist wesentlich, die Beziehungen auf bilateraler Ebene zu pflegen. Eine meiner ersten Reisen als Staatssekretär führte mich nach Berlin.

 

(c) BMEIA, STS Lopatka und hessischer Ministerpräsident Volker Bouffier und Gattin

6. November 2012: Schüler EZA Flash – Mob vor dem Außenministerium

Heute fand vor dem Außenministerium ein Flash- Mob der Schülerinnen und Schüler  von drei Schulklassen aus Niederösterreich, Oberösterreich und Kärnten zum Thema Entwicklungszusammenarbeit statt.  Mit kreativen kurzen Theaterszenen und Sprechchören haben sie dabei auf die Millenniums- Entwicklungsziele aufmerksam gemacht.  Solche Aktionen finde ich bemerkenswert, weil sie zeigen wie engagiert Schülerinnen und Schüler für außen- und entwicklungspolitische Themen sind.

 

Ich habe alle Flash-Mob Teilnehmer anschließend zu  einem Gespräch über EZA ins Außenministerium eingeladen und hoffentlich viele ihrer Fragen beantworten können.

 

(c) BMEIA, STS Lopatka mit Schülerinnen und Schülern des BORG Perg und anderen Gymnasien

5. November 2012: Grazer Townhall Meeting mit Spindelegger und Kommissions-Vizepräsidenten Reding

Heute war ich gemeinsam mit ca. 430 Interessierten Österreicherinnen und Österreichern  beim Townhall Meeting zum Thema Europa in Graz. Townhall Meetings  mit Vizekanzler Michael Spindelegger haben heuer außerdem schon in Mautern an der Donau und in Steyr stattgefunden.  Die Veranstaltung in Graz war die bisher Größte.  Der Vizekanzler antwortete gemeinsam mit Kommissions-Vizepräsidenten Viviane Reding auf unterschiedlichste Fragen des Publikums zu Europa.  Interessierte Teilnehmer konnten auch via Homepage, Facebook und Twitter vorab ihre Fragen stellen.

Viele Bürger stehen dem europäischen Projekt skeptisch gegenüber und ich verstehe ihren Wunsch stärker eingebunden zu werden und Europa mitzugestalten. Auch ich werde mich Österreicherinnen und Österreichern als Ansprechpartner für EU- Fragen zur Verfügung stellen, und im Rahmen einer Europa Tour im nächsten halben Jahr an zahlreiche österreichische Unternehmen gehen,  um einen offenen Dialog über die EU und Österreichs Zukunft zu führen.

 

(c) BMEIA