2013 wird
sich der Bezirk Hartberg grundlegend verändern. Unser Ziel ist es
als ÖVP auch in Zukunft die bestimmende politische Kraft zu bleiben. Die Bezirke Hartberg und
Fürstenfeld werden zusammengelegt, die Gemeindestrukturreform steht vor der
Tür, der Nationalratswahlkreis Oststeiermark umfasst künftig die Bezirke
Hartberg-Fürstenfeld, Weiz und Süd-Oststeiermark (Feldbach und Radkersburg),
und ist damit der größte in Österreich. Dazu findet am 20. Jänner die
Volksbefragung zur Wehrpflicht und im Herbst die Nationalratswahl statt. Ziel
für die Volksbefragung ist eine möglichst hohe Wahlbeteiligung; den Menschen
muss klar sein, wenn sie sich für ein Berufsheer entscheiden, dann gibt es kein
Zurück mehr.

Auch heuer
bedankten sich die Mitglieder der Jungen Volkspartei, an der Spitze
Landesobmann Lukas Schnitzer, bei den Einsatzorganisationen (Polizei, Rettung,
Freiwillige Feuerwehr) sowie bei den Mitarbeitern des Seniorenhauses MENDA mit
Lebkuchenherzen für ihren engagierten Einsatz für die Bevölkerung. Im Hinblick
auf die Volksbefragung am 20. Jänner wurde auch auf die Wichtigkeit des
Zivildienstes und des Wehrdienstes hingewiesen.

Gestern fand unsere Weihnachtsfeier im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten statt. Musikalisch begleitet feierten wir im festlichen Rahmen des Marmorsaals im Außenministerium. Ich konnte mich bei dieser Gelegenheit für die letzten Monate bei allen Kolleginnen und Kollegen, sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Außenministeriums für ihre Arbeit bedanken und allen viel Energie, Gesundheit und Freude für das Jahr 2013 wünschen.

Heute fand die 2. Jahreshauptversammlung Europa-GemeinderätInnen im Palais Niederösterreich in Wien statt. Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger hat die Europa-GemeinderätInnen Initiative, die bereits 500 Mitglieder zählt, gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Wien 2010 ins Leben gerufen. Ziel ist es, Europa in der Gemeinde (be)greifbarer zu machen.

Das Außenministerium setzt zahlreiche Initiativen um Europa besser zu vermitteln: Neben den Europa- GemeinderätInnen, der Aktion „EU und DU“ für Schüler und den „Townhall Meetings“ für interessierte Bürger, wende ich mich mit der Informationstour DARUM EUROPA an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Firmen  in allen neun Bundesländern in Österreich. Dabei  stehe ich für die Belegschaft als Ansprechpartner zu allen Europafragen zur Verfügung. 

Im Parlament konnte ich heute die 8D aus dem Gymnasium Hartberg, meinem Heimatbezirk, begrüßen. In der politischen Diskussion zeigten die Schüler Interesse an den außenpolitischen Schwerpunkten und natürlich insbesonders an der aktuellen Bildungsdebatte. Der rege Austausch zeigte für mich einmal mehr: das Gymnasium muss erhalten bleiben!