Der Euro hat an Wert zum Dollar stets zugelegt und wir haben mit dem Euro eine geringere Inflation als mit dem Schilling. Der Euro ist also kein Teuro, das habe ich auch heute im Rahmen der Europa Informationstour des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten DARUM EUROPA vormittags bei der Firma Mondi in Frantschach in Kärnten und nachmittags bei Mondi in Zeltweg in der Steiermark betont. Ich habe dort die jeweilige Belegschaft getroffen und mit ihnen über Europa diskutiert.

Mondi ist, mit 2500 MitarbeiterInnen in Österreich ein Beispiel jener Firmen, die die Chance der Europäischen Union und des Euro optimal genützt haben.

Die Zeit ist reif, dass die EU mit Mazedonien Beitrittsverhandlungen beginnt!  Wenn Fortschritte erzielt werden, ist von europäischer Seite darauf positiv zu reagieren. Wir sehen solche Fortschritte bei Mazedonien. Es ist ein Fehler, dass die Annäherung eines Staates an die EU aufgrund eines Namensstreites blockiert ist. Die Europäische Kommission hat bereits vier Mal vorgeschlagen, die Verhandlungen zu beginnen.  Wenn wir weiter aufschieben, verliert die EU ihre Glaubwürdigkeit und die Staaten Südosteuropas sehen keine Notwendigkeit für weitere Reformen habe ich heute bei der Verhandlungsrunde zum Thema EU-Erweiterung auf Ministerebene betont. Daher werden wir uns weiter dafür stark machen, dass man den nächsten Schritt setzt und ein Datum ins Auge fasst.

Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise dürfen nicht zu einer Erweiterungsmüdigkeit bei den EU Mitgliedern führen. Neben der Erweiterung der EU steht auch die engere Zusammenarbeit im Wirtschafts- und Währungsbereich am Programm. Der Endbericht von Präsident Van Rompuy zur Vertiefung der Wirtschafts- und Wahrungsunion beinhaltet konkrete Vorschläge, für die strengere Überwachung der nationalen Haushalte und für die Verbesserung der Koordinierung im Wirtschafts- und Haushaltsbereich. Wir wollen, dass die Bankenaufsicht ehestmöglich kommt, aber eine Bankenaufsicht, die von Beginn an gut funktioniert.

Heute wurde der  Europäischen Union der Friedensnobelpreis verliehen. Das ist eine enorme Auszeichnung, aber auch Auftrag für die Zukunft. Sehr viele Bürgerinnen und Bürger in Österreich haben Sorgen um die Zukunft und fühlen sich nicht gut über die EU informiert.

Im Zuge der Europa Informationstour „Darum Europa“ des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten besuchte ich die Firma Neudoerfler im Burgenland, um mich den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern als Ansprechpartner für alle EU-Fragen zur Verfügung zu stellen. „Wie sicher sind unsere Arbeitsplätze? Können wir unsere Schulden zurückzahlen? Wie geht es mit dem Burgenland weiter?“ Viele europäische Themen bewegen die Menschen in der Region. Es ist daher sehr wichtig über die Herausforderungen, aber auch die Chancen in der EU zu sprechen.  Bis zum Sommer 2013 werde ich insgesamt 28 Unternehmen besuchen,  um mit der Belegschaft über Europa zu diskutieren. Diese Woche werde ich im Rahmen der Europa-Informationstour noch am 13. Dezember vormittags die Firma Mondi  in Frantschach und nachmittags die Firma Mondi in Zeltweg besuchen.

Der weltweite Schutz für verfolgte Christen ist wesentlicher Teil der österreichischen Menschenrechtspolitik. Der Anteil der Christen an weltweit religiös Verfolgten liegt bei 70 Prozent. Pro Jahr werden wegen ihrer Religion mehr als 100.000 Christen getötet. Aus Sorge über den weltweiten Anstieg von Gewalt gegen religiöse Minderheiten, setzt sich Österreich, auf Initiative von Vizekanzler Spindelegger für einen Frühwarnmechanismus des Europäischen Auswärtigen Diensts bei religiös motivierten Konflikten ein.

Auf österreichische Initiative wurde bereits eine EU Task Force für den Schutz von Religionsfreiheit gegründet. Die österreichischen Vorschläge beziehen sich insbesondere darauf, ein kontinuierliches und systematisches Monitoring  durch den Europäischen Auswärtigen Dienst sicherzustellen

und  auch rasch die EU-Richtlinien für Religionsfreiheit und Schutz religiöser Minderheiten zu verabschieden.

Im Kreise seiner Familie sowie mit vielen Freunden und Wegbegleitern feierten wir den  60. Geburtstag vom Vornholzer Bürgermeister Josef Glatz. Zahlreiche Projekte, darunter die Errichtung des Gemeindehauses, der Stocksporthalle, des Altstoffsammelzentrums und der Kläranlage sowie die Sicherung der Wasserversorgung sind untrennbar mit seinem Namen verbunden. Josef Glatz steht der Gemeinde seit 1981 vor und ist damit der am längsten amtierende Bürgermeister im Bezirk. Wir freuen uns besonders darüber, dass die ÖVP Dank Josef Glatz in der Gemeinde eine „Alleinregierung“ stellt.