Gestern war ich auf DARUM EUROPA Informationstour bei der Raiffeisenbank in Oberösterreich. Einerseits muss Europa wettbewerbsfähig bleiben, andererseits muss in ganz Europa derzeit auch gespart werden. Es war wichtig für Europa, dass eine Einigung der Staats- und Regierungschefs beim EU-Budget zustande gekommen ist. Es gibt nun eine vernünftige Gesamtsumme für die kommenden sieben Jahre, die im Zeichen der Sparsamkeit steht. Erstmals wurde ein EU-Budget nicht angehoben. Damit zeigt die EU, dass auch sie zum Sparen bereit ist – etwas, das von den Mitgliedstaaten laufend verlangt wird. Was Österreichs zukünftige Beitragszahlungen betrifft, ist es ein akzeptables Ergebnis. Das ist besser als kein Ergebnis. Auch wenn das Rabatt-Resultat, wo wir Einbußen in der Höhe von 504 Mio. Euro haben, ein Wermutstropfen ist. Bei der Ländlichen Entwicklung konnten wir aber durch klare Forderungen ein herzeigbares Resultat erzielen, wie auch der Bauernbund-Präsident Jakob Auer feststellte.
Besonders positiv sehe ich, dass es eine Steigerung der Zukunftsausgaben im EU-Budget gibt: Im Forschungsbereich gibt es eine Steigerung von 54,9 Milliarden auf 69,1 Milliarden. Bei der Bildung eine Anhebung von 9,1 Milliarden auf 13,1 Milliarden, bei der Infrastruktur eine Steigerung von 12,9 Milliarden auf 19,3 Milliarden. Insgesamt gibt es im Zukunftsbereich einen realen Anstieg von 34% ,das ist ein wichtiger Schritte in die richtige Richtung. Außerdem ist die Schaffung eines Instruments zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in der Höhe von 6 Milliarden Euro gesorgt worden.
