Mit den Worten „Endlich wieder Wahlkampf. Endlich wieder Plakate, TV-Duelle und Hausbesuche“ begrüßte der Erstredner, Landeshauptmann Wilfried Haslauer, die versammelten ÖVP AnhängerInnen beim Wahlauftakt der ÖVP in der Messe Wien. Unter den mehr als 2.500 begeisterten ÖVP AnhängerInnen, darunter auch welche von europäischen Schwesterparteien, herrschte gute Stimmung und die Überzeugung, dass wir es mit vereinten Kräften bis an die Spitze schaffen.

Auch Michael Spindelegger hat noch einmal alle für den Intensivwahlkampf motiviert: „Rennen wir, überzeugen wir gemeinsam – in allen Gemeinden und Orten Österreichs – aufgeht’s, packen wir’s an!“ Michael Spindelegger hat uns bei dieser Gelegenheit auch erzählt, dass er am Wahltag Namenstag hat. Demnach steht am 29. September Michael im Kalender und nicht Werner!

Der Wahlauftakt hat auch für mich die Intensivwahlkampfphase eingeleitet. So bin ich neben meiner Tätigkeit als Staatssekretär im Außenministerium auch intensiv in den Bundesländern, da vor allem in der Steiermark, unterwegs, um zu diskutieren, zu motivieren und zu überzeugen.

Die Rede von Vizekanzler Michael Spindelegger zum Wahlauftakt ist auf youtube erhältlich.  http://www.youtube.com/watch?v=r2eg1g1Qla4&list=UU8KMBYwF5JHg_a14KyR41MQ

Gemeinsam mit LPO Landeshauptmann-Stv. Hermann Schützenhöfer und Bundesministerin Dr. Beatrix Karl, starteten wir in den Intensivwahlkampf für die Steirische Volkspartei. Schützenhöfer betonte, das Ziel liegt ganz klar in einer „Reform-Regierung“ mit Michael Spindelegger als Bundeskanzler an der Spitze.

Am 6./7.September 2013 habe ich am halbjährlichen Treffen der
EU-Außenminister (Gymnich-Treffen) in Vilnius teilgenommen. Das Treffen diente
zur Diskussion über aktuelle Fragen und Prioritäten der EU-Außenpolitik sowie
Fragen der Europäischen Sicherheitsstrategie. Das Treffen war jedoch klar von
der ernsten Lage in Syrien überschattet. US-Außenminister John Kerry war ebenfalls
anwesend um mit den EU-Außenministern über Syrien zu sprechen.

Beim Forum Emerging Markets der Wirtschaftskammer, an dem auch die Vizegeneralsekretärin der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC), Jesca Eriyo, teilnahm, habe ich auf die Bedeutung einer engeren Partnerschaft auf Augenhöhe mit den afrikanischen Staaten hingewiesen.  Afrika befindet sich im Aufschwung. 7 von 10 Staaten mit dem stärksten Wirtschaftswachstum weltweit befanden sich 2012 in Subsahara-Afrika. Dieser Region wird für 2014 ein Wachstum von 6% prognostiziert. Das bietet enorme Chancen für die österreichische Exportwirtschaft, die wir nutzen müssen.

Ich habe daher Anfang dieses Jahres eine Afrika-Initiative gestartet, um unsere Kontakte in die Region zu vertiefen. Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit auf dem afrikanischen Kontinent setzt Österreich seit Jahren erfolgreich einen Schwerpunkt im Bereich Energie. Unser Ziel ist es, durch regionale Aktivitäten in den Bereichen Kapazitätsentwicklung, Politikberatung und Investitionsförderung zur stärkeren Nutzung nachhaltiger Energietechnologien beizutragen. So hat Österreich bereits maßgeblich zur Errichtung eines Energiezentrums in Ostafrika beigetragen und wird ganz nach diesem erfolgreichen Vorbild auch Westafrika dabei unterstützen.

Nach der Devise „More trade than aid“ wollen wir Instrumente wie Wirtschaftspartnerschaften und Soft Loans in Zukunft insbesondere mit Nicht-EZA-Schwerpunktländern verstärkt nutzen. Rechtssicherheit ist eine Grundvoraussetzung für Investitionen. Wir haben daher in diesem Frühjahr ein Investitionsschutzabkommen mit Nigeria abgeschlossen. Diesen Weg wollen wir auch mit anderen Partnerländern gehen.

Heute habe ich die Auslandskulturtagung 2013 (http://www.auslandskulturtagung.at), die dieses Jahr unter dem Motto „Wenn Wissenschaft und Kunst einander begegnen“
steht, im Kuppelsaal der TU Wien eröffnet. In den letzten Jahren ist auch
festzustellen, dass die KünstlerInnen den Dialog mit der Wissenschaft suchen,
während die Wissenschaft in Bereiche der Kunst eintaucht, daher auch der
spezifische Fokus darauf. Wissenschaft und Kunst, als „Science Diplomacy“
bezeichnet, sind im zunehmenden Fokus des Außenministeriums. Österreich verfügt
über ein international viel beachtetes Netzwerk im Ausland, das sich aus den
Kulturforen, Botschaften, Generalkonsulaten, Österreich-Instituten und
Österreich-Bibliotheken zusammensetzt, und im Jahre 2012 rund 5.000
Veranstaltungen an 2.150 Orten weltweit betreute. Diese jährlich stattfindende
Veranstaltung gibt einen Einblick in deren umfassenden Tätigkeitsbereiche.
Unser globales Vertretungsnetz sieht sich als Servicestelle für KünstlerInnen
und WissenschaftlerInnen und unterstützt sowohl die österreichische Beteiligung
am internationalen Kultur- und Kunstdialog, wie auch den Ausbau der
Wissenschaftsbeziehungen. Im Jahr 2014 wird sich die österreichische
Auslandskultur stark unter dem Fokus der europäischen Zeitgeschichte stehen.
Wir gedenken sowohl dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren, als auch
des Falls des Eisernen Vorhangs vor 25 Jahren.