5. November 2013: Arbeitsbesuch im Iran

Im Rahmen meines Arbeitsbesuchs im Iran habe ich mich mit dem iranischen Außenminister Mohammed Zarif, dem Vize-Außenminister und Nuklear-Chefverhandler Abbas Araqchi, dem Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses des iranischen Parlaments, Hossein Boroujerdi, mit Vertretern des Obersten Nationalen Sicherheitsrates sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft, wie dem armenischen Erzbischof von Isfahan, Babken Charian, zu Gesprächen getroffen. Themen der Unterredungen waren das iranische Nuklearprogramm, Menschenrechtsfragen, regionale Themen (Syrien, Irak, Afghanistan) sowie Fragen des interreligiösen Dialogs bzw. die Situation religiöser Minderheiten (Bahai, Christen). Mein Eindruck von Teheran ist geteilt: Die iranische Führung wirkt in der Atomfrage bemüht, mit Kritik an Menschenrechtsverletzungen, vor allem zu der Todesstrafe, stößt man jedoch auf taube Ohren.

Gegenüber Außenminister Zarif habe ich bekräftigt, dass Österreich bereit ist, den Verhandlungsprozess zum Nukleardossier aktiv zu unterstützen. Als Amtssitz der Vereinten Nationen und der IAEO in Wien stehen wir bereit, im Verhandlungsprozess zum iranischen Nuklearprogramm eine stärkere Rolle einzunehmen bzw. uns als Vermittler einzubringen und damit einen besonderen Beitrag zu Frieden und Sicherheit im Nahen Osten zu leisten. Das Angebot die Nukleargespräche alternierend mit Genf in Wien abzuhalten, wurde von iranischer Seite positiv aufgenommen.

(c)BMeiA, StS Lopatka mit AM Zarif in Teheran

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