Heute traf ich im Parlament den Australischen Senatspräsidenten John Hogg. Als Vorsitzender der österreichisch-australischen Gesellschaft hat es mich natürlich besonders gefreut, mit dem Senatspräsidenten über die sehr guten Beziehungen zwischen Österreich und Australien zu sprechen.

Unsere beiden Länder liegen zwar geographisch weit auseinander, trotzdem gibt es aber im Hinblick auf unsere Werte – etwa Schutz der Menschenrechte, Förderung der Demokratie, Rechtstaatlichkeit – viele gleichgerichtete außenpolitische Interessen.

Ich habe mit John Hogg auch die wirtschafts- und sicherheitspolitische Lage in Asien, und die Situation der kleinen Inselstaaten erörtert. Gerade die kleinen Inseln im Pazifik sind ganz besonders vom Klimawandel betroffen. Ein weiterer Nachbar von Australien, Papua Neuguinea, nimmt auch eine zentrale Rolle der australischen Pazifikpolitik ein. Eine österreichische NGO „Horizont 3000“ ist dort übrigens seit 50 Jahren aktiv und leistet ausgezeichnete Arbeit, vor allem in den Schwerpunktbereichen Berufsausbildung und NGO-capacity building.

Schätzungsweise 17.000 in Österreich geborene Menschen leben in Australien, hunderte junge Österreicher gehen nach Australien während ihrer Ausbildung.

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Papst Franziskus gehört zweifelsohne zu den faszinierendsten Persönlichkeiten der Welt, daher war es für mich eine besondere Auszeichnung mit ihm ein Gespräch führen zu können. Ich konnte den Heiligen Vater im Zuge einer Konferenz im Vatikan über den interreligiösen Dialog treffen, zu der ich als Referent, neben hochrangigen Vertretern der großen Religionsgemeinschaften und Politiker aus mehr als 30 Staaten, geladen war.

Es wurde darüber beraten, wie die Politik ein friedliches Zusammenleben verschiedener Religionen fördern kann.

Von entscheidender Bedeutung ist für mich der Einsatz für verfolgte Christen. Gemeinsam mit der deutschen CDU will  ich nun auf EU-Ebene konkrete Initiativen setzen.

© Servizio Fotografico, L’Osservatore Romano

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Die ÖVP ist die Bürgermeisterpartei in Österreich. Das sehen wir auch an der Zusammensetzung unserer Parlamentsfraktion: In unserem ÖVP-Parlamentsklub (National- und Bundesrat) haben wir insgesamt 17 Bürgermeister/-innen. Wirklich eine starke Zahl, besonders wenn man die zahlreichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den Landtagen dazunimmt.
Heute habe ich sie zu einem Arbeitsgespräch eingeladen. Dabei sprachen wir auch über die Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum. Die geplante Digitale Offensive des Bundes muss die flächendeckende Breitbandversorgung gerade auch am Land sicherstellen. Positiv gesehen wird die von Familienministerin Karmasin vorgesehene Ausschüttung von 350 Millionen für den Ausbau der Kinderbetreuung.
Unsere mehr als 1700 ÖVP-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind für den demokratischen Prozess unverzichtbar. Sie bringen die „große Politik“ vor Ort und die Anliegen der Bürger aus den Gemeinden zurück ins Parlament.

(C) Gemeindebund/Klosar

Bei einem gemeinsamen Gespräch mit den Klubobleuten der anderen Parlamentsparteien konnten wir einen Startschuss für die Verhandlungen zur dringend notwendigen Reform des Kontrollinstruments Untersuchungsausschuss geben. Ab nun werden wöchentlich Arbeitsrunden von Experten stattfinden, die in enger Abstimmung mit den Parlamentsklubs ablaufen.

(C) Parlamentsdirektion/Bildagentur Zolles KG/Markus Wache

Im Parlament konnte ich die wichtigsten 24 Punkte, die die ÖVP zur – dringend notwendigen – Reform von Untersuchungsausschüssen in Österreich erarbeitet hat, vorstellen. Dieses wichtige parlamentarische Kontrollinstrument soll nun in Verhandlungen mit den anderen im Parlament vertretenen Parteien reformiert und aufgewertet werden. Uns ÖVP-Abgeordneten geht es vor allem um eine Versachlichung der Debatten, um bessere Arbeitsbedingungen in U-Ausschüssen und um den Schutz von Rechten Dritter, wie zum Beispiel von Auskunftspersonen.

Die genaue Auflistung der 24 Punkte finden Sie auf der Homepage des ÖVP-Parlamentsklubs: www.oevpklub.at

(C) ÖVP Klub