Der ÖVP-Parlamentsklub und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen sich auf EU-Ebene noch mehr für den Schutz der Religionsfreiheit einsetzen. Das habe ich mit Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder im Rahmen von Beratungen über Europa und Menschenrechtsfragen vereinbart.

Wir werden gemeinsam dafür werben, dass in der neuen EU-Kommission ein Beauftragter für Religionsfreiheit benannt wird, um der zunehmenden Bedeutung dieses Menschenrechts auf europäischer Ebene noch mehr Ausdruck zu verleihen. Gerade die Wertegemeinschaft Europa muss auf die weltweiten Krisen und Spannungen reagieren und Position beziehen.

Die Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Religionsgruppen stellen eine immer stärkere Bedrohung des Friedens in der Welt dar, insbesondere im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika. Dabei sind die unterschiedlichen Religionszugehörigkeiten der Kontrahenten oft nur ein Vorwand für die Auseinandersetzungen. Ohne diese gäbe es derartige Konflikte in der Regel aber nicht, wie jetzt im Irak zu beobachten ist. Besonderen Anlass zur Sorge gibt uns die Lage der Christen, wie etwa in Syrien und dem Irak. Auch bewaffnete Konflikte unter Angehörigen der verschiedenen muslimischen Glaubensrichtungen nehmen zu.

Es ist notwendig, auf allen internationalen Ebenen noch mehr für religiöse Toleranz zu werben. Die EU sollte hier vorangehen und auch in ihrer Struktur ein Zeichen setzen. Daher soll sich ein EU-Kommissar speziell um Fragen der Religionsfreiheit kümmern. Mit diesem Ansinnen werden wir gemeinsam mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an Jean-Claude Juncker herantreten.

(C) KatharinaSchiffl