Am Sonntag finden in der Türkei die ersten direkten Präsidentschaftswahlen statt. Ich werde im Rahmen der OSZE-Wahlbeobachtermission selbst vor Ort sein. Zur Vorbereitung auf diese Tätigkeit habe ich den türkischen Botschafter in Österreich, Mehmet Hasan Göğüş, getroffen, um mit ihm Einzelheiten dieser Mission zu besprechen.

Wir waren uns einig, dass OSZE-Wahlbeobachter auf der ganzen Welt die Demokratie stärken helfen. Ich finde, dass Abgeordnete einen wichtigen Beitrag durch die Tätigkeit als Wahlbeobachter weltweit leisten können. Auch das kann man als Teil der parlamentarischen Kontrolltätigkeit ansehen, die uns zugleich hilft, die Kontakte zu den Parlamenten der jeweiligen Länder zu vertiefen.

Wenn man gemeinsam mit den Klubobleuten der fünf anderen Parlamentsparteien den Sarg von Präsidentin Barbara Prammer in die Säulenhalle des Parlaments begleitet, wird einem bewusst, wie null und nichtig viele unserer politischen Scharmützel sind.

Präsidentin Prammer ist es in ihrer Amtsführung gelungen, das gemeinsame Ziel unserer Arbeit, nämlich für die Menschen im Land etwas weiterzubringen, vor parteipolitische Überlegungen zu stellen. Dafür danke ich ihr besonders!

Bis Freitag 17.00 Uhr kann man von Präsidentin Prammer in der Säulenhalle Abschied nehmen.

So viele Ereignisse und Jahrestage erinnern uns in diesen Tagen daran, wie kostbar der Friede für uns alle ist. Nur wenige Tage nach dem 100. Jahrestag des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges jährte sich zum 1. August auch die Schlacht von Mogersdorf zum 350. Mal. Und das alles, während so viele bewaffnete Konflikte auf der Welt uns sehr große Sorgen bereiten. Die Gedenkfeier in Mogersdorf habe ich daher sehr gerne besucht, denn sie hat diese Zusammenhänge sehr gut dargestellt, so auch durch die Teilnahme des türkischen Botschafters und der ungarischen Nachbarn. Ein denkwürdiger Jahrestag.

„Der Klub der Österreichischen Volkspartei wird Sie, Frau Präsidentin, als mutige und starke Frau, als engagierte und bis zuletzt pflichtbewusste Politikerin und als faire Präsidentin des Nationalrates in Erinnerung behalten.“ Mit diesen Worten habe ich mich heute in das Kondolenzbuch für die verstorbene Nationalratspräsidentin Barbara Prammer eingetragen.

Barbara Prammer wird am Donnerstag und Freitag in der Säulenhalle des Parlaments aufgebahrt. Am Samstag Vormittag findet eine offizielle Trauerfeier vor dem Parlament statt. Und sowohl im Parlament selbst als auch auf der Homepage des Parlaments liegen Kondolenzbücher auf, in die man sich eintragen kann. Mit diesen Möglichkeiten können wir alle würdig von Barbara Prammer Abschied nehmen.

Mit Präsidentin Prammer verlieren wir eine Kollegin, die sich gleichermaßen durch ihre Herzlichkeit wie durch ihre Gestaltungskraft ausgezeichnet hat und hohes Ansehen bei Bürgerinnen und Bürgern sowie unter ihren Politikerkollegen genoss.

Es war Barbara Prammer ein Anliegen, das Parlament als Begegnungsstätte zwischen Bürgern und Politikern weiter zu öffnen. Durch ihre Initiativen ist das Haus am Ring bürgernäher und lebendiger geworden. Die Möglichkeit, dass viele Menschen nun in der Säulenhalle von Barbara Prammer Abschied nehmen können, entspricht diesem Gedanken der verstorbenen Präsidentin und trägt ihrer Bürgernähe Rechnung.