Im Gasthaus Zöhrer in Obertiefenbach wählten 62 Delegierte den Hartler Bürgermeister Hermann Grassl zum Ortsparteiobmann der neuen Gemeimde. Als Stellvertreter stehen ihm künftig Gemeinderat Eduard Forster aus Tiefenbach und Vizebürgermeister Christian Sindlgruber aus Großhart zur Seite. Der Ort der Veranstaltung ist treffend gewählt – schließlich stellt er künftig den höchsten Punkt in der neuen Gemeinde dar und symbolisiert somit Aufstieg und Aufbruch.

Bürgermeister Grassl präsentierte künftige Projekte für die gemeinsame Gemeinde. Dazu zählen Betriebsansiedelungen im Gewerbegebiet Hartl-Tiefenbach, ein Kindergarten in Großhart, die Schaffung von Bauland und die Straßenerhaltung.

Der Verband der Absolventen des Kollegium Kalksburg hat mich zu einer Diskussion zu einem Thema eingeladen, das ebenso in die Tiefe geht wie es wichtig ist: Ethik in der Politik.

Schon in Wikipedia kann man nachlesen, dass Ethik die Aufgabe hat, Kriterien für menschliches Handeln durch normative Beurteilung zu schaffen. Ethik in der Politik muss aber praktische Ethik sein, mit Theorie allein ist nichts gewonnen. Als Politiker müssen wir vor allem immer daran denken, wozu wir überhaupt in der Politik sind, nämlich für die Menschen eine Verbesserung herbeizuführen. Durch die Übernahme von Verantwortung – auch und besonders für unsere Entscheidungen – und unsere Vorbildwirkung leisten wir darüber hinaus einen Beitrag zu einer starken Demokratie. Das haben wir als ÖVP-Parlamentsklub schon 2011 in unserer Deklaration „Ethik in der Politik“ festgehalten.

Beim Umgang miteinander müssen wir der Vorbildwirkung sicher noch viel gerechter werden. Bei der verantwortungsvollen Entscheidung geht es darum, dass wir Grundwerte wie die Würde des Menschen, Solidarität oder Nachhaltigkeit im konkreten Einzelfall konsequent anwenden. Hier möchte ich auch auf unsere laufende parlamentarische Enquetekommission „Würde am Ende des Lebens“ verweisen. In der Gesetzgebung hilft uns die Goldene Regel „Behandle deinen Nächsten wie dich selbst“, die richtige Entscheidung zu treffen. Ich denke, dass wir mit den Werten aus der Christlichen Soziallehre und ihrem Postulat des Gemeinwohls ideale Orientierungspunkte für die politische Arbeit haben. Das alles zu reflektieren, auf alle Positionen und Stimmen einzugehen und den Dingen auf den Grund zu gehen, braucht freilich seine Zeit – das darf nicht vergessen werden, wenn dem einen oder anderen etwas in der Politik zu langsam geht.

(C) ÖVP Klub

Heute hatte ich ein sehr interessantes Interview-Gespräch mit Dr. Margaretha Kopeinig vom KURIER. Hauptthema: Das neue Rederecht der Europa-Abgeordneten im österreichischen Parlament.

(C) KURIER

Heute traf ich mich mit Vertretern der Muslimischen Jugend Österreich und mit dem Ehrenpräsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft Anas Schakfeh. Bei der Aussprache ging es um die Bedenken der Muslimischen Jugend bezüglich des neuen Islamgesetzes. Das Gesetz, das von Außenminister Sebastian Kurz und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer kürzlich vorgestellt worden ist, soll die seit 1912 bestehende Regelung verbessern.

(C) ÖVP Klub