Heute war der Chefverhandler für das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA), Steve Verheul, zu einer Aussprache im Parlament. Mit den Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und dem gerade in Verhandlung stehenden Abkommen mit den USA (TTIP) haben wir uns in letzter Zeit sehr intensiv im Parlament beschäftigt. Für Österreich als Exportland sehe ich durchaus Vorteile durch Freihandelsabkommen, insbesondere für klein und mittelständischen Unternehmen würden sich Wettbewerbschancen verbessern. Es gibt aber legitime Bedenken, z.B. hinsichtlich der Aufrechterhaltung unserer hohen europäischen Sozial- und Gesundheitsstandards. Gerade auch im Hinblick auf die in Freihandelsabkommen üblichen Streitbeilegungsmechanismen gibt es im Moment noch Erklärungs- und Prüfungsbedarf. Ich habe in diesem Zusammenhang auf den unlängst im Parlament mit großer Mehrheit angenommenen Entschließungsantrag zu Freihandelsabkommen verwiesen.

(C) BKA, Hofer

(C) BKA, Hofer