Vor kurzem habe ich im Parlament den Bischof von Tambura-Yambio im Südsudan, Eduardo Hiiboro Kussala, getroffen. Bischof Kussala hat während des sudanesischen Bürgerkrieges über 42000 Flüchtlinge betreut und hat auch als Lehrer in einem Flüchtlingslager gearbeitet. Auch nach der Unabhängigkeit des Südsudan sind die Lebensverhältnisse für die Menschen sehr schwierig. Bewaffnete Kampfhandlungen, über 80% der Menschen können nicht lesen und schreiben, die Säuglingssterblichkeit liegt zwischen 30-40%. Bischof Kussala selbst hat seine Mutter im Alter von 2 Jahren im Krieg verloren, wurde zum Flüchtling und hat dann seine Berufung zum Priesteramt und Friedensverhandler gefunden. Es gibt übrigens eine besondere historische Beziehung zu Österreich: die Vorfahren von Bischof Kussala haben vor rund 100 Jahren die ersten Missionare aus Österreich empfangen.
Gerade am heutigen Weltmissions-Sonntag, an dem wir in jeder Pfarre für den Aufbau der Weltkirche sammeln und beten, wird uns bewusst, wie viele Christen in Situationen großer Armut, in Kriegen und Konflikten, auf der Flucht, und leider zunehmend, auch in Verfolgung leben.

(C) ÖVP Klub

Regelmäßig treffe ich mich mit den Klubobleuten aller ÖVP-Landtagsklubs im Rahmen der Klubobleutetagung, die diesmal im Kärntner Drautal stattfand. Diese Treffen geben uns die Möglichkeit, die parlamentarische Arbeit auf Bundes- und Landesebene noch besser zu besprechen, zu koordinieren und zu planen. Das ist besonders wichtig, um auf spezielle Herausforderungen der Landes- und Bundesebene einzugehen und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten.

Bei unserer Herbsttagung 2014 ging es besonders darum, Hausapotheken weiter zu ermöglichen und dadurch eine flächendeckende und wohnortnahe ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Durch die nahe Pensionierung einer ganzen Mediziner-Generation droht derzeit ein Mangel vor allem an praktischen Ärzten in einzelnen Regionen Österreichs. Man muss daher mit geeigneten Maßnahmen gegensteuern, die es ermöglichen, Arztpraxen wirtschaftlich sinnvoll zu führen. Ärzte sollten daher auch in Zukunft Hausapotheken führen können. Dies soll im Rahmen des Primärversorgungskonzepts abgesichert werden. Dazu soll die Rolle des Hausarztes gestärkt werden, durch Absicherung der ärztlichen Hausapotheken, durch die Lehrpraxis und durch die neue Ärzteausbildung. Auch durch flexiblere Kassenverträge soll der Beruf als „Landarzt“ wieder attraktiver werden.

Eine weitere wichtige Maßnahme liegt in den Weichenstellungen zur Umsetzung des Breitbandausbaus, um die „digitale Kluft“ zwischen städtischen Zentralräumen und ländlichen Regionen zu schließen. Möglich wird dies durch das Vorziehen von Investitionen in Höhe von bis zu 100 Millionen Euro aus der Breitband-Milliarde von 2017 auf 2016. Dadurch bekommen weitere 2,5 Millionen Österreicher einen Breitband-Zugang, was deutlich mehr Chancengleichheit zwischen Stadt und Land schafft. Schließlich stellt die unterschiedliche Anbindung an das Internet einen wesentlichen Unterschied im wirtschaftlichen Wettbewerb dar. Das niederösterreichische und das Tiroler Modell, eine Beteiligungsgesellschaft seitens des Landes für den Breitbandausbau zu schaffen, ist das Vorbild für die Lösung dieser Infrastrukturaufgabe.

Gemeinsam mit seiner Familie, den rund 60 Mitarbeitern sowie mit zahlreichen Freunden und Wegbegleitern feierte Herbert Spitzer in Vorau das 25-jährige Jubiläum seiner Firma Spitzer Engineering und seinen 60. Geburtstag. Der Jubilar engagiert sich auch im öffentlichen Bereich, so ist er unter anderem als Vizebürgermeister der Marktgemeinde Vorau, Sprecher der Wirtschaftsplattform Joglland und Obmann der Wirtschaftskammer-Regionalstelle Hartberg für die Bevölkerung und die Wirtschaft aktiv.

Die Firma Spitzer Engineering zählt zu den größten Technischen Büros in Österreich. Von Studien bis zum Detailengineering und von der Planung bis zur Fertigungsüberwachung steht den Kunden eine breite Palette an Angeboten zur Verfügung. Die erfolgreiche Projektabwicklung im Bereich Kraftwerksbau und die Erweiterung der Engineering-Leistungen auf verschiedenste Gebiete der Technik ermöglichte das Anwachsen des Unternehmens auf rund 60 hochqualifizierte Mitarbeiter.

Unter dem Motto “Reform.gerecht: Entscheidungen für eine faire Zukunft” hat der Steirische ÖAAB seinen 22. ordentlichen Landestag abgehalten. In den Kammersälen der Steirischen Arbeiterkammer wurde neben dem Landesobmann auch der neue Landesvorstand gewählt. Hier konnte ich Christopher Drexler gratulieren, der mit 98% erneut zum Landesobmann gewählt wurde. Im Zentrum der Diskussion standen die aktuellen Reformen auf Landesebene, wodurch Spielräume für Zukunftsinvestitionen geschaffen werden sollen.

(c) Steirischer ÖAAB

Der Kampf gegen das brutale Terrornetzwerk ISIS stand beim Besuch der Präsidentin des australischen Repräsentantenhauses, Bronwyn Bishop, im Parlament im Zentrum der Gespräche. Australien hat kürzlich die Terrorwarnstufe von Mittel auf Hoch hinaufgestuft und ist dabei, zahlreiche Maßnahmen zu implementieren, um der Bedrohung insbesondere durch rückkehrende Kämpfer zu begegnen. Vor allem die Frage, wie man der Radikalisierung junger Menschen entgegensteuern kann, beschäftigt die Australier gleichermaßen wie uns hier in Österreich. Wir haben uns in diesem Zusammenhang auch über die Rolle der sozialen Medien und des Internet ausgetauscht. Internationale Terrororganisationen wie ISIS lehnen unsere Werte und Prinzipien kategorisch ab, nutzen aber die Freiheiten unserer modernen Gesellschaft für ihre propagandistischen und verbrecherischen Ziele aus. Konventionelle Maßnahmen alleine werden nicht ausreichen, den internationalen Terror auszurotten. Die Herausforderungen, vor denen wir hier stehen sind groß. Wir müssen gemeinsam und entschlossen handeln.

(C) ÖVP Klub