Heute war der Chefverhandler für das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA), Steve Verheul, zu einer Aussprache im Parlament. Mit den Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und dem gerade in Verhandlung stehenden Abkommen mit den USA (TTIP) haben wir uns in letzter Zeit sehr intensiv im Parlament beschäftigt. Für Österreich als Exportland sehe ich durchaus Vorteile durch Freihandelsabkommen, insbesondere für klein und mittelständischen Unternehmen würden sich Wettbewerbschancen verbessern. Es gibt aber legitime Bedenken, z.B. hinsichtlich der Aufrechterhaltung unserer hohen europäischen Sozial- und Gesundheitsstandards. Gerade auch im Hinblick auf die in Freihandelsabkommen üblichen Streitbeilegungsmechanismen gibt es im Moment noch Erklärungs- und Prüfungsbedarf. Ich habe in diesem Zusammenhang auf den unlängst im Parlament mit großer Mehrheit angenommenen Entschließungsantrag zu Freihandelsabkommen verwiesen.
Archiv für den Monat Oktober 2014
6. Oktober 2014: Besuch des Bundesobmannes der Schülerunion Felix Wagner und Geschäftsführerin Julia Trinko
Gelebte Schulpartnerschaft: Arbeitsgespräch mit dem neuen Bundesobmann der Schülerunion Felix Wagner und Bundesgeschäftsführerin Julia Trinko zum Thema „Schülerparlament“ und weiteren Anliegen der Schülerinnen und Schüler. Ich selbst stamme auch aus der Schülerunion (damals noch Union Höherer Schüler – UHS) und freue mich daher immer über Erfolgsmeldungen, noch dazu wenn sie so beeindruckend sind: Nach den diesjährigen Wahlen der Bundesschülervertretung stellt die Schülerunion 25 von 28 Mandaten. Bundesschulsprecher ist Lukas Faymann. Er stammt aus der Schülerunion und wird die 1,1 Millionen Schülerinnen und Schüler Österreichs vertreten. Seine drei Stellvertreter (Bereichssprecher) sind Sebastian Lembacher, Maximilian Gnesda sowie David Gollinger. Auch diese kommen aus den Reihen der Schülerunion.
2. Oktober: 50 Jahre Diplomatische Akademie – 260 Jahre Orientalische Akademie
Im Beisein hochrangiger Gäste aus Österreich und der ganzen Welt feiert die Diplomatische Akademie ihren 50 jährigen Bestand. Neben den Referaten von Außenminister Sebastian Kurz und Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, sprach auch Celso Luiz Nunes Amorim, der 1968 die Diplomatische Akademie absolvierte, später Brasiliens Außenminister wurde und heute Verteidigungsminister des größten südamerikanischen Staates ist.
Die heutige Diplomatische Akademie wurde 1754 von Kaiserin Maria Theresia als Orientalische Akademie, was sich heute noch im Wappen der Akademie findet, gegründet, um junge Männer für den diplomatischen Dienst der Habsburg-Monarchie auszubilden. Daraus entwickelte sich die Konsularakademie, die schlussendlich 1964 zur Diplomatischen Akademie wurde. Daher konnte 2014 das Jubiläum 50 Jahre Diplomatische Akademie und 260 Jahre Orientalische Akademie gefeiert werden. Somit ist die Akademie weltweit die älteste Akademie ihrer Art.
2. Oktober: Besichtigung der Ausstellung zu Ferdinand Lucas Bauer im Naturhistorischen Museum mit dem australischen Botschafter David Stuart
Gemeinsam mit dem australischen Botschafter David Stuart habe ich am 2. Oktober die Ausstellung zu Ferdinand Lucas Bauer im Naturhistorischen Museum besucht. Frau HR Prof. Mag. Christa Riedl-Dorn, die Direktorin der Abteilung Archiv für Wissenschaftsgeschichte hat uns die Werke von Ferdinand Lucas Bauer fachkundig präsentiert. Der Altösterreicher Ferdinand Lucas Bauer gilt international als einer der bedeutendsten botanischen Künstler. Für Australien ist sein Werk von besonderer Bedeutung, da er der erste Europäer war, der die einzigartige Tier- und Pflanzenwelt Australiens detailliert und umfassend festgehalten hat. Ferdinand Bauer reiste mit der Expedition von Matthew Flinders nach Australien (bei der zweiten Flinders-Expedition von 1801-1803 wurde Australien erstmals umrundet und der Kontinent erhielt seinen Namen), dokumentierte viele damals neu entdeckte Tier- und Pflanzenarten, durchforschte 1804/1805 Norfolk Island und legte dort Kollektionen von Tieren und Pflanzen an, unter anderem auch von heute ausgestorbenen Arten. Das Naturhistorische Museum Wien besitzt über 2000 Bleistiftskizzen und Zeichnungen von Ferdinand Bauer. In dieser, von der australischen Botschaft initiierten Ausstellung wird nun eine größere Zahl der Skizzen der Öffentlichkeit präsentiert.
2. Oktober 2014: Besuch vom Büro Landesrat Johann Seitinger
Das Team des steirischen Landesrates und Bauernbund-Chefs Hans Seitinger rund um Büroleiterin Dr. Angelika Unger besuchte mich im ÖVP Parlamentsklub, da sie ihr diesjähriger Betriebsausflug in die Bundeshauptstadt führte.
Immer wieder freut es mich, Gruppen und Besucher bei uns im Parlament begrüßen zu dürfen. Schließlich ist das Hohe Haus nicht nur ein architektonisches Juwel, sondern auch ein offenes Haus der Demokratie.