Beim ÖVP Forum Außen – und Europapolitik, das gemeinsam mit unserem Außenminister Sebastian Kurz, Abgeordneten, Vertretern der Landes- und Gemeindepolitik und interessierten Experten stattfand, haben wir die aktuellen Fragen der Europa- und Außenpolitik erörtert. Dabei ging es um geplante außenpolitische Schwerpunkte wie zB den Fokus auf den Westbalkan und die wichtige Brückenbauer- und Dialogrolle Österreichs, die Außenminister Sebastian Kurz und sein Team insbesondere in den multilateralen Organisationen täglich unter Beweis stellen, aber auch um die Krisen, die uns derzeit weltweit beschäftigen, unter anderem Ebola und Dschihadismus. Auch hier leistet die von Beginn an aktive Friedenspolitik von Außenminister Kurz auf bilateraler wie multilateraler Ebene einen wichtigen Beitrag.

Gerade diese Krisen können wir nur bewältigen, wenn wir gemeinsam und entschlossen handeln. Daher ist es auch so wichtig, eine kohärente Außen- und Sicherheitspolitik auf europäischer Ebene zu verfolgen und die Europäische Union noch stärker als Wertegemeinschaft zu begreifen. Ein wichtiger Schritt, dieses europäische Gemeinschaftsgefühl zu stärken, ist auch, die Europapolitik noch stärker an die Bürger heranzubringen. Erfahrbar zu machen, dass wir gemeinsam dieses europäische Lebensmodell geschaffen haben, weiter entwickeln, und – wie wir in Anbetracht der Bedrohungen durch ISIS und ähnliche terroristische Gruppierungen sehen, auch schützen müssen.

Auf parlamentarischer Ebene wird das Rederecht für MEPs, das wir gerne ab nächstem Jahr verwirklicht sehen möchten, ein Schritt in diese Richtung sein. In unserem Forum haben wir das schon umgesetzt: unser Abgeordneter zum europäischen Parlament, Paul Rübig,  –der sich übrigens wesentlich für die Abschaffung der Roaminggebühren in Europa eingesetzt hat – war mit dabei und hat seine Erfahrung in unsere Diskussionen eingebracht.

(C) ÖVP Klub