Bei einem Abendessen mit dem Team der fcg.parlament konnte ich einen Einblick in die wertvolle Arbeit unserer Personalvertretung im Hohen Haus bekommen. Für die erfolgreiche Arbeit ist das Team rund um Spitzenkandidatin Monika Czibula und Betriebsgruppen-Obmann Peter Fuhs verantwortlich. Den Grundstein dafür legte der langjährige Spitzenkandidat Johann Büchinger. Die Fraktion Christgewerkschafter konnte ihre Wahlergebnisse im Parlament in den vergangenen Jahren kontinuierlich ausbauen. Hier sind die Wahlergebnisse seit der 1. PV-Wahl im Jahre 1967:

(C) ÖVP Klub

Heute wird weltweit der Gebetstag für verfolgte Christen begangen. Es ist erschütternd, dass am Beginn des dritten Jahrtausends immer noch Menschen diskriminiert, verfolgt, entführt und auch getötet werden, einfach weil sie ihre Religion öffentlich bekennen, praktizieren oder auch verlassen wollen.

Nach Schätzungen des US-amerikanischen Zentrums für Globale Christliche Studien sterben jährlich rund 100.000 Christen wegen ihres Glaubens. Bis zu hundert Millionen sind in mehr als 50 Staaten der Erde Opfer von Gewalt und Verfolgung. Christ sein war offenbar noch nie so gefährlich wie heute.

Diese unhaltbaren Zustände dürfen auch von der EU nicht ignoriert werden. Der EU-Sonderbeauftragte für Menschenrechte muss sich verstärkt der Nöte verfolgter Christen annehmen. Denn unser christlicher Glaube ist längst nicht nur Religion, sondern Basis für unsere westlich-demokratische Weltanschauung und Lebensweise, die von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt geprägt ist.

Dies zu sichern, ist auch unsere gemeinsame europäische Aufgabe.

(C) Katharina Schiffl

Beim heutigen Bundesparteitag wurde Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner mit einem beeindruckenden Ergebnis von 99,1 % zum neuen Bundesparteiobmann der ÖVP gewählt. Gemeinsam mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Außenminister Sebastian Kurz und unserer Europaabgeordneten Eli Köstinger werde ich die Funktion seines Stellvertreters ausüben. Ich freue mich auf diese neue Herausforderung!

Link: Alle Infos zum 36. Bundesparteitag der ÖVP

(C) ÖVP, Glaser

Beim ÖVP Forum Außen – und Europapolitik, das gemeinsam mit unserem Außenminister Sebastian Kurz, Abgeordneten, Vertretern der Landes- und Gemeindepolitik und interessierten Experten stattfand, haben wir die aktuellen Fragen der Europa- und Außenpolitik erörtert. Dabei ging es um geplante außenpolitische Schwerpunkte wie zB den Fokus auf den Westbalkan und die wichtige Brückenbauer- und Dialogrolle Österreichs, die Außenminister Sebastian Kurz und sein Team insbesondere in den multilateralen Organisationen täglich unter Beweis stellen, aber auch um die Krisen, die uns derzeit weltweit beschäftigen, unter anderem Ebola und Dschihadismus. Auch hier leistet die von Beginn an aktive Friedenspolitik von Außenminister Kurz auf bilateraler wie multilateraler Ebene einen wichtigen Beitrag.

Gerade diese Krisen können wir nur bewältigen, wenn wir gemeinsam und entschlossen handeln. Daher ist es auch so wichtig, eine kohärente Außen- und Sicherheitspolitik auf europäischer Ebene zu verfolgen und die Europäische Union noch stärker als Wertegemeinschaft zu begreifen. Ein wichtiger Schritt, dieses europäische Gemeinschaftsgefühl zu stärken, ist auch, die Europapolitik noch stärker an die Bürger heranzubringen. Erfahrbar zu machen, dass wir gemeinsam dieses europäische Lebensmodell geschaffen haben, weiter entwickeln, und – wie wir in Anbetracht der Bedrohungen durch ISIS und ähnliche terroristische Gruppierungen sehen, auch schützen müssen.

Auf parlamentarischer Ebene wird das Rederecht für MEPs, das wir gerne ab nächstem Jahr verwirklicht sehen möchten, ein Schritt in diese Richtung sein. In unserem Forum haben wir das schon umgesetzt: unser Abgeordneter zum europäischen Parlament, Paul Rübig,  –der sich übrigens wesentlich für die Abschaffung der Roaminggebühren in Europa eingesetzt hat – war mit dabei und hat seine Erfahrung in unsere Diskussionen eingebracht.

(C) ÖVP Klub