Am Sonntag ging ich beim 22. Adventlauf der Diözesansportgemeinschaft (DSG) Steiermark wie viele Jahre zuvor an den Start. Die 32 Kilometer lange Strecke führt von der Weizberg Kirche bis zum Landhaushof in Graz. Im Rahmen des Adventlaufes wird das Friedenslicht in die Orte gebracht und Spenden für karitative Zwecke gesammelt. Der Reinerlös kommt heuer einem Kind mit Behinderung zu Gute.

Der Adventlauf wurde erstmals als Green Event durchgeführt. Nach diesem Konzept wurden bei der gesamten Veranstaltung Umwelt- und Nachhaltigkeitsaspekte berücksichtigt.

Im kleinen Freskensaal im Schloss Pöllau fand die traditionelle Jungbürgerfeier der Marktgemeinde Pöllau statt. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Johann Schirnhofer schilderten zwei erfolgreiche Pöllauer ihren Lebensweg: Der Physiker Stefan Rossegger, der mehrere Jahre lang am CERN in Genf forschte, und der preisgekrönte Pöllauer Schriftsteller Georg Petz.

Anschließend überreichte ich gemeinsam mit dem Bürgermeister und Bezirkshauptmann Max Wiesenhofer die Jungbürgerbriefe mit einem Buch über die 850-jährige Geschichte der Marktgemeinde Pöllau. Musikalisch umrahmt wurde die Feier von einem Bläserquartett der Musikkapelle Pöllau unter der Leitung von Mag. Franz Ebner.

Der internationale Terrorismus ist eine der größten Herausforderungen, denen die Politik weltweit derzeit gegenübersteht. Fanatische verbrecherische Gruppierungen üben unter dem schändlichsten Missbrauch von Religion ein Schreckensregime aus, das in seiner Brutalität unfassbar scheint. Wie können wir dieser Ideologie, die sich nicht nur an Menschen, sondern auch an einer Religion vergeht, beikommen?

Ich denke, dass das König Abdullah Zentrum gerade hier eine wichtige Funktion zu erfüllen hat und zur Entschärfung von internationalen Krisen beitragen kann. Wir müssen gemeinsam aufzeigen, dass dieser Terror-Ideologie jedwede Legitimität fehlt. Das ist auch eine Aufgabe der Vertreter der Religionen, und das Dialogzentrum in Wien ist eine geeignete Plattform dafür. In einem Gespräch mit dem Botschafter des Königreiches Saudi Arabien haben wir darüber diskutiert.

Drei Klassen mit mehr als 70 Schülerinnen und Schülern sowie 6 Lehrkräften der Neuen Mittelschule Gerlitz aus Hartberg besuchten mich im Parlament. Neben einer Führung durch die historischen Räumlichkeiten des Parlamentsgebäudes gab ich einen Einblick in den politischen Alltag im Hohen Haus und konnte dabei zahlreiche Fragen meiner jungen und wissbegierigen Gäste beantworten.

Das in dieser Sitzungswoche des Nationalrates beschlossene U-Ausschussrecht ermöglicht ein rechtsstaatliches Verfahren und nimmt diesem parlamentarischen Instrument den bisher oft zu beobachtenden Tribunalcharakter. Insbesondere die Einführung eines Verfahrensrichters, der wesentliche Bereiche des Verfahrens mitbestimmt, leistet einen wesentlichen Beitrag zu einer sachlichen und rechtskonformen Aufarbeitung von politischen Sachverhalten.

Das neue U-Ausschussrecht beinhaltet auch Maßnahmen, welche die Persönlichkeitsrechte von Auskunftspersonen schützen und damit gleiche Augenhöhe zwischen Politikern und Befragten sicherstellen. Das war uns als ÖVP von Anfang an wichtig, ebenso wie der Verfassungsgerichtshof als unabhängige Streitschlichtungsinstanz. Damit könnten sich alle Beteiligten auf die Sachverhalte konzentrieren, während persönliche Attacken und mediale Inszenierungen von Verfahrensfragen in den Hintergrund treten.

Fünf-Parteien-Einigung: Mit den Klubobleuten Eva Glawischnig (Grüne), Heinz-Christian Strache (FPÖ), Andreas Schieder (SPÖ) und Matthias Strolz (NEOS).
(c) Anne-Marie Kalin – SPÖ