Die Aufbruchsstimmung in der ÖVP mit dem neuen Parteiobmann Reinhold Mitterlehner ist unverkennbar, die ÖVP wird wieder als zukunftsorientierte Partei wahrgenommen, die sich den wichtigen Fragen der Zeit stellt, betonte ich zum Abschluss der Klausur des ÖVP-Parlamentsklubs in Pöllauberg. Von der Wirtschafts- und Finanzpolitik über die Sicherheitspolitik bis zur Familien- und Bildungspolitik zeigt die ÖVP ein klares Kompetenzprofil, was von den Österreicherinnen und Österreichern zunehmend honoriert wird.

Einen Schwerpunkt der Klausur stellte das Thema Sicherheit dar. All jenen, die unser offenes, liberales Europa mit einer Politik der Gewalt unterminieren wollen, werden wir mit den Mitteln einer wehrhaften Demokratie entgegentreten. In diesem Zusammenhang verwies ich auf das jüngst von Innenministerin Mikl-Leitner präsentierte Sicherheits- und Ausrüstungspaket für die Polizei, welche immer öfter mit international vernetzten Terroristen konfrontiert ist.

Weiters steht für uns als ÖVP die Bürgerorientierung in sämtlichen Politikbereichen im Vordergrund. Mehr Bürgernähe der Politik bedingt aber auch mehr Teilnahme der Bürger am politischen Willensbildungsprozess. Daher wollen wir moderne Formen der Partizipation ermöglichen und uns für eine Stärkung des Persönlichkeitswahlrechts einsetzen. Aufgrund ihrer starken Verankerung in Gemeinden und Ländern ist die ÖVP sehr unmittelbar mit den Sorgen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger befasst. Mandatare und Bürgermeister nehmen jährlich tausende Anfragen und Ansuchen entgegen. Die ÖVP ist erster Ansprechpartner und erster Lösungspartner der Österreicherinnen und Österreicher!