Zusammen mit ÖVP-Innovationssprecherin Eva-Maria Himmelbauer und EU-Parlamentarier Paul Rübig habe ich bei der heutigen Pressekonferenz „ÖVP pro vernetztes Österreich“ die Bedeutung von Digitalisierung als Wirtschaftsturbo für Österreich unterstrichen. Die Digitalisierung ermöglicht neue Wertschöpfungsketten und die weitere Vernetzung unserer Wirtschaft – vom Kleinstunternehmen bis hin zum Industriebetrieb – mit globalen Wirtschaftsräumen. Gerade für ein Land wie Österreich, in dem 6 von 10 Euro im Export verdient werden, ist das unabdingbar.

Das ÖVP-Grundsatzprogramm bekennt sich klar zum digitalen Strukturwandel und einem einheitlichen digitalen Binnenmarkt in Europa – im Unterschied dazu lässt das SPÖ-Infrastrukturminister Stöger viel zu viel Zeit beim wichtigen Ausbau von High-Speed-Internet verstreichen. Wir wollen Österreich zum digitalen Vorreiter machen. Bereits jetzt ist Österreich ist das geografische Herz Europas, das wir auch zum digitalen Herz in einem starken Europa machen wollen.

(c) ÖVP Klub

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Am Beginn des Besuches der Neuen Mittelschule Bad Gleichenberg stand eine 50- minütige Führung durch das Parlamentsgebäude. Die 33 Schülerinnen und Schüler sowie vier Lehrkräfte waren vor allem vom historischen Sitzungssaal beeindruckt. Dieser wird heute nur mehr für Sitzungen der Bundesversammlung sowie für Festveranstaltungen und Gedenksitzungen genutzt.

Bei einem anschließenden Gespräch nahmen meine jungen Gäste das Angebot gerne an, Fragen zu den Abläufen hier im Parlament zu stellen. Darüber hinaus nutze die Gruppe die Gelegenheit, die Nationalratssitzung direkt von der Besuchergalerie aus live zu erleben und den Ausführungen der Abgeordneten zuzuhören.

(c) Martin Postl

Heute begrüßte ich eine Besuchergruppe der HLW Mureck (Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe) im Parlament. Die Schülerinnen und Lehrer erhielten im Rahmen einer Führung durch die historischen Räumlichkeiten des Parlamentsgebäudes Informationen über den politischen Alltag im Hohen Haus. Darüber hinaus konnte die Gruppe die aktuelle Nationalratssitzung auf der Besuchergalerie hautnah mitverfolgen.

Ich sehe es als eine wichtige Aufgabe eines Nationalratsabgeordneten an, den Bürgerinnen und Bürgern – und vor allem den Jugendlichen – die Räume näherzubringen, in denen unsere Gesetze beschlossen werden. Auf diese Weise lässt sich die Besichtigung der einzigartigen Architektur mit einer Diskussion über politische Fragen verbinden.

(c) Martin Postl

Mit dem Rederecht für Europaabgeordnete wird die parlamentarische Zusammenarbeit der Abgeordneten des Nationalrats mit den Europaabgeordneten gestärkt. Die europäische Dimension von Politik nimmt stetig zu und ist ein fester Bestandteil der Innenpolitik der EU-Mitgliedsstaaten. Deshalb ist es uns ein Anliegen, ein Bewusstsein für Europapolitik zu schaffen und sie greifbar zu machen. Österreich ist damit neben Bulgarien, Litauen, den Niederlanden und Ungarn erst der fünfte europäische Staat, der ein solches Rederecht einführt.

In Zukunft haben die österreichischen Abgeordneten im Europäischen Parlament die Möglichkeit, sich bei den vier Mal im Jahr abgehaltenen Aktuellen Europastunden und bei den zumindest zwei Mal im Jahr abgegebenen Europaerklärungen zu Wort zu melden. Zudem kommt ihnen bei Erklärungen von herausragenden Persönlichkeiten der europäischen und internationalen Politik – wie etwa dem Generalsekretär der Vereinten Nationen – oder auch bei Änderungen von EU-Verträgen ein Rederecht zu.

Um die Zusammenarbeit weiter zu stärken, ist ein verstärkter Austausch zwischen den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten und dem Europäischen Parlament wünschens- und begrüßenswert. Das Rederecht für EU-Abgeordnete stellt dazu ein wichtiges Instrument dar. Damit fließen Expertise und Erfahrung der österreichischen Mitglieder des Europaparlaments künftig verstärkt in den parlamentarischen Prozess ein. Und dadurch gewinnen der Parlamentarismus und die österreichische Europapolitik.

Mit einem Festakt im Atrium des Quellenhotels in Bad Waltersdorf feierten wird das 70-jährige Gründungsjubiläum der ÖVP im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld. Dazu freute ich mich, zahlreiche Ehrengäste mit Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer und LH a. D. Waltraud Klasnic an der Spitze begrüßen zu können.

Nach einem Rückblick von Historiker Gottfried Allmer ließen die Zeitzeugen Landesrat a. D. Erich Pöltl und LAbg. a. D. Josef Schrammel die markantesten Ereignisse der letzten Jahrzehnte Revue passieren. Die Volkspartei hat immer entscheidend zur Weiterentwicklung unserer Region beigetragen, das ist auch unsere Aufgabe für die Zukunft. Dem schlossen sich auch LHStv. Schützenhöfer und LH a. D. Klasnic in ihren Festansprachen an.

Die Feier wurde auch dazu genutzt, um langjährigen Funktionären für ihren Einsatz zu danken; allen voran LR a. D. Erich Pöltl und LAbg. a. D. Franz Riebenbauer, die mit dem Goldenen Ehrenzeichen der Steirischen Volkspartei ausgezeichnet wurden.

Anlässlich des Jubiläums wurde die Festschrift „70 Jahre Arbeit für die Oststeiermark – die ÖVP Hartberg-Fürstenfeld“ erstellt, die neben einem Rückblick auf die erfolgreiche Entwicklung auch einen Überblick über sämtliche Teilorganisationen, die Wahlergebnisse der letzten 70 Jahre, die ÖVP-Bürgermeister und die Gemeinderäte enthält.

Sie können die Festschrift kostenlos anfordern:

ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld
Ressavarstraße 36, 8230 Hartberg
03332/62278
hartberg-fuerstenfeld@stvp.at

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