Gemeinsam mit LAbg. Hubert Lang gab ich einen Ausblick auf die wichtigsten Arbeitsschwerpunkte der ÖVP Bezirk Hartberg-Fürstenfeld im neuen Jahr 2016. Mit der Landwirtschaftskammerwahl am 31. Jänner steht die erste große Herausforderung bereits unmittelbar bevor. Der Bauernbund geht im Bezirk mit einem starken und ausgeglichenen Team in die Wahl, angeführt von Johann Reisinger. Aber auch für die Bundespräsidentenwahl im April hat die ÖVP mit Andreas Khol einen Kandidaten nominiert, der mit seinen Fähigkeiten die beste Wahl für dieses Amt ist.

Die 30 Personen umfassende Bezirksliste für die Kammerwahl wird von Johann Reisinger angeführt, auf der Wahlkreisliste Oststeiermark für die Wahl in die Landeskammer wird Reisinger hinter Landwirtschaftskammer-Vizepräsidentin Maria Pein den zweiten Platz einnehmen. Ziel ist es, das Ergebnis der letzten Wahl trotz erschwerter Rahmenbedingungen zu halten – der Bauernbund kam im Bezirk Hartberg auf knapp 85 Prozent der Stimmen und 14 von 15 Mandate (das beste Ergebnis der Steiermark), in Fürstenfeld auf knapp 80 Prozent und 13 Mandate. Dies soll mit einem breit aufgestellten Team, das die verschiedenen Produktionssparten sowie alle Generationen und Regionen des Bezirkes Hartberg-Fürstenfeld repräsentiert, erreicht werden.

Einen weiteren Schwerpunkt stellt die Bundespräsidentenwahl im April dar: Andreas Khol hat als Nationalratspräsident gezeigt, dass er überparteiliche Funktionen verantwortungsvoll ausführt. Gerade in unsicheren Zeiten brauchen wir einen Bundespräsidenten, der Sicherheit und Kompetenz vorlebt. Andreas Khol ist kein Schönredner, sondern steht für klare Worte. Ein Mensch mit Ecken und Kanten, geprägt von bürgerlichen Werten. Zugleich ist er weltoffen, denkt europäisch und international.

Weiterhin im Fokus wird im Jahr 2016 die Flüchtlingsthematik stehen: Gelingt keine Lösung auf europäischer Ebene, braucht es nationale Maßnahmen. Dazu gehören der Schutz der eigenen Grenzen sowie eine Obergrenze. Auch die von der ÖVP auf den Tisch gelegten konkreten Vorschläge zu Asyl auf Zeit und Begrenzungen beim Familiennachzug sowie Verschärfungen bei der Mindestsicherung müssen rasch umgesetzt werden. Straffällig gewordene Asylwerber sollen vom Recht auf Asyl ausgeschlossen werden.

2016 ist aber auch ein Jahr, wo in der Vergangenheit beschlossene Reformen spürbar werden – wie etwa die Steuerreform. Diese entlastet die Menschen insgesamt um mehr als fünf Milliarden Euro – im Durchschnitt bleibt damit jedem Steuerzahler jährlich um 1.000 Euro mehr pro Jahr am Konto. In Zukunft gilt es weiterhin, durch eine aktive Standortpolitik Arbeitsplätze zu sichern sowie neue zu schaffen und so die Region weiter zu stärken.

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Die diesjährige Landfrauentagung der Steirischen Frauenbewegung unter dem Motto „Fremd sein“ widmete sich den Auswirkungen der aktuellen Flüchtlingsthematik. In meinem Vortrag zum Thema „Herausforderungen der großen Flüchtlingskrise“ betonte ich, dass die Krise nur auf europäischer Ebene gelöst werden kann – durch eine bessere Sicherung der Außengrenzen und eine gerechtere Verteilung.

In zwei Seminartagen im Steiermarkhof in Graz wurden mit zahlreichen Akteuren aus dem Flüchtlings- und Integrationsbereich sowie direkt Betroffenen Probleme, Erfahrungen und Lösungsansätze diskutiert.

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Zahlreiche interessante Zahlen, Daten und Fakten standen im Mittelpunkt der „langen Nacht der Landwirtschaft“ im Quellenhotel der Heiltherme Bad Waltersdorf, zu der die Bezirkskammer Oststeiermark mit Kammerobmann Johann Reisinger an der Spitze einlud. So ist etwa die Bezirkskammer Oststeiermark die zweitgrößte Kammer in Österreich.

Gemeinsam mit vielen Ehrengästen wie LAbg. Hubert Lang, Landwirtschaftskammer Steiermark-Präsident Franz Titschenbacher, BH Max Wiesenhofer, Bgm. Josef Hauptmann und Thermenchef Gernot Deutsch konnte ich mich von den vielen Leistungen der Kammer überzeugen. Der Bereich „Landwirtschaft und Tourismus“ stellte einen besonderen Schwerpunkt dar, dem in den kommenden Jahren verstärktes Augenmerk gewidmet werden soll. Darüber hinaus wurde Kammersekretär Ferdinand Kogler für seine 20-jährige Tätigkeit mit einer Ehrenurkunde ausgezeichnet.

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Auch heuer hat die jährliche Dreikönigsaktion dem ÖVP-Parlamentsklub einen Besuch abgestattet und gemäß dem Credo „Christus Mansionem Benedicat“ Segen und eine Friedensbotschaft in unsere Räumlichkeiten gebracht.

Insgesamt sind 85.000 Mädchen und Jungen im Rahmen der ehrenamtlichen Aktion der Katholischen Jungschar als Sternsingerinnen und Sternsinger mit 30.000 Begleitpersonen in Österreich unterwegs, die Spenden für Entwicklungsländer sammeln und die Friedensbotschaft verkünden. Auf diesem Weg werden heuer wieder 500 Projekte unterstützt, die vielen Menschen Hoffnung und eine Zukunft geben. Der ÖVP-Klub hat sich auch in diesem Jahr mit einer Spende daran beteiligt.

Die Sternsingerinnen der Pfarre Weinhaus im 18. Wiener Gemeindebezirk haben uns dabei mit ihren Liedern erfreut, gemeinsam mit ihnen habe ich nachher bei einer kleinen Stärkung noch die Möglichkeit gehabt, über die so wichtige Aktion und die Erfahrungen als Sternsinger zu plaudern.

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