Am vergangenen Freitag befand sich die niederländische Schwesterpartei der ÖVP CDA – das Christen Democratisch Appèl – auf Arbeitsbesuch in Wien. Dabei besuchten CDA-Parteivorsitzende Ruth Peetoom, der Direktor des CDA-Research Insituts Rien Fraanje und Bronne Pot, der internationale Sekretär der CDA, auch den ÖVP-Parlamentsklub.

Im Rahmen der Gespräche haben wir dabei die Entwicklung der Parteienlandschaft in den Niederlanden in Österreich sowie auch in Europa thematisiert, ebenso, wie laufende Erneuerungsprozesse in den Parteien. Im Fokus standen außerdem die politischen, ökonomischen und sozialen Auswirkungen von Migration. Anfang Juni hat die Niederländische Regierung in diesem Kontext eine Vereinbarung mit Marokko über die Reduktion von Sozialleistungen an in Marokko wohnhaften niederländisch-marokkanische Familien getroffen. Klar ist, dass wir in der Asyl- und Migrationspolitik ein gemeinsames und europäisches Vorgehen brauchen. Deshalb ist der Austausch der christdemokratischen Parteien in so genannten „Migrations-Zielländern“ – auch innerhalb der Europäischen Volkspartei – besonders wichtig.

(c) ÖVP Klub