Am 3. Juli 1866 trafen bei der Schlacht von Königgrätz im Deutschen Krieg die Armeen Österreichs und Sachsens auf jene Preußens. Anlässlich des 150-jährigen Gedenkens habe ich am Samstag stellvertretend für den steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer an einer Veranstaltung in der Feldbacher Groeben-Kaserne teilgenommen. Auf dem Programm standen dabei eine Leistungsschau des Österreichischen Bundesheeres und ein Konzert der Traditionskapelle „Von der Groeben“.

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

(c) ÖVP Hartberg-Fürstenfeld

Anlässlich der EU-Erklärung der Regierungsspitze zum Thema „Brexit“ habe ich bei meiner heutigen Plenarrede betont, dass die Europäische Union durch den Austritt der Briten im Weltkonzert der Mächtigen geschwächt wurde. Klar ist, dass es Veränderungen der EU braucht. Diese liegen aber mit Sicherheit nicht in einer europäischen Zentralregierung, wie sie der deutsche EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert. Vielmehr muss sich die EU den großen Themen widmen und endlich die brennende Flüchtlingsfrage lösen und die EU-Außengrenzen schützen!

Heute habe ich in Berlin an der High-Level-Konferenz „Schengen at the Crossroads“ des Jacques-Delors-Institut, einem überparteilichen pro-europäischen Think Tank, teilgenommen.Im Vordergrund dabei stand die Frage „Brauchen wir Kontrollen an den internen Schengen-Grenzen?“. Dazu habe ich betont, dass Grenzenlosigkeit nach innen funktionierende Grenzen nach außen braucht! An der hochkarätig besetzten Konferenz nehmen unter anderem auch Peter Altmaier, Chef des Bundeskanzleramtes in Berlin und Bundesminister für besondere Aufgaben, sowie Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland, und Dieter Janecek, Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, teil.