Die CSU habe Bayern in vielen Bereichen – vom Arbeitsmarkt bis zum Thema neue Technologien – an die Weltspitze gebracht. Heute fanden im Parlament darum beim Besuch des CSU-Landesgruppenvorstands des deutschen Bundestags beim ÖVP-Parlamentsklub Gespräche statt, wie die beiden Parteien in Zukunft vertieft kooperieren können.

Bei einem Gespräch mit der Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt betonte ich: „Bayern gilt im Deutschlandvergleich als Wachstumsmotor. Auch in der Flüchtlingsfrage geht die CSU den geraden Weg des Grenzen-Setzens, den Österreich mit Außenminister Sebastian Kurz und Innenminister Wolfgang Sobotka ebenso eingeschlagen hat. Eine verstärkte Abstimmung bei den Themen Wirtschaft, Sozialpolitik und Flüchtlinge ist Ziel unserer Gespräche.“

Bayern hat mit 3,6 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland. Österreich hinkt hier hinterher. Es droht, dass wir den Anschluss mit einer Arbeitslosenquote von 6,2 Prozent verlieren und hier können wir von Bayern lernen – ganz nach dem Motto: Bayern, du hast es besser!

Auch beim diese Woche im Parlament besonders aktuellen Thema Budget sei Bayern Vorbild. Seit 2006 beschließt Bayern Jahr für Jahr einen Haushalt ohne Neuverschuldung. Auch die ÖVP darf dieses Ziel nicht aus den Augen verlieren, davon dürfen wir uns auch vom Koalitionspartner nicht abbringen lassen.

(c) Sabine Klimpt