Archiv für den Monat Dezember 2016
14. Dezember 2016: Zivilschutzverbände informierten über Leistungen
Auf insgesamt elf Ständen informierten die Zivilschutzverbände der neun Bundesländer, der österreichische Zivilschutzverband, das Innenministerium und die Polizei in der Säulenhalle des Parlaments über aktuelle Aufgaben und ihre Leistungen im Zivilschutz. Ich nutzte die Gelegenheit und stattete der Präsenz des steirischen Zivilschutzverbandes einen Besuch ab.
Eine der Hauptaufgaben der Verbände ist die Förderung des Selbstschutzgedankens in Not- und Katastrophensituationen. Dies wird durch verschiedenste Kurse und Schulungen umgesetzt, die bis auf Gemeindeebene für alle Zivilpersonen durchgeführt werden. Mit dieser Aufklärungsarbeit leisten die Zivilschutzverbände einen unverzichtbarer Beitrag zur Sicherheit der österreichischen Bevölkerung.
16. Dezember 2016: Gespräch mit dem neuen japanischen Botschafter in Österreich
Mit dem neuen japanische Botschafter in Österreich, Kiyoshi Koinuma, habe ich heute die österreichisch-japanischen Beziehungen erläutert. Trotz der großen, geografischen Distanz und des leider mittlerweile gestrichenen Direktflugs von Wien nach Tokio kommen jährlich rund 200.000 Touristen aus Japan nach Österreich, viele sind davon sehr kulturinteressiert. Das Neujahrskonzert in Wien ist ein besonders starker Anreiz für viele Japaner, nach Wien zu kommen. Darüber hinaus studieren viele Japanerinnen und Japaner in Wien, aber auch vor allem am Mozarteum in Salzburg. Ich freue mich auf einen intensiven Kontakt und wünsche Botschafter Koinuma für seine wichtige Aufgabe in Österreich alles Gute!
16. Dezember 2016: Treffen mit der Bayerischen Staatsministerin für Europaangelegenheiten, Dr. Beate Merk
Die Bayerische Staatsministerin Dr. Beate Merk war heute zu einem Arbeitsgespräch bei mir im Parlament. Die Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise wurden dabei ebenso besprochen wie jene durch die Digitalisierung. Bei allen Themen gelte, so Merk: „Wir als Politiker müssen Klartext sprechen, wir müssen die Dinge direkt ansprechen.“ Es gelte Leadership zu zeigen. Die CSU vereine in Bayern soziale, liberale und konservative Grundüberzeugungen. Ich betonte, dass Bayern in vielen Bereichen Vorbild für Österreich sei – vom Nulldefizit, dass es in Bayern seit Jahren gibt, bis zur sehr niedrigen Arbeitslosigkeit.
14. Dezember 2016: NMS Neudau zu Gast im Hohen Haus
27 Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte der Neuen Mittelschule Neudau aus meinem Heimatbezirk Hartberg-Fürstenfeld sind aktuell im Rahmen einer Wien-Exkursion in der Bundeshauptstadt unterwegs. Dabei nutzten sie die Gelegenheit und besuchten mich im Parlament, wo ich meinen jungen Gästen die Tätigkeiten und Aufgaben eines Abgeordneten schilderte.
Bei der anschließenden Führung konnte die Gruppe das Parlamentsgebäude bestaunen, allen voran den historischen Sitzungssaal und die Säulenhalle. Zum Abschluss ging es noch auf die Besuchergalerie, wo die Schülerinnen und Schüler die aktuelle Nationalratssitzung mitverfolgten.