Mit dem Präsidenten der italienischen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der Zentraleuropäischen Initiative, Senator Lodovico Sonego, besprach ich die Beitrittsperspektiven der Länder Südosteuropas wie von Albanien, Serbien, Mazedonien und Montenegro. Italien und Österreich befürworten bei entsprechenden Fortschritten dieser Staaten deren Mitgliedschaft in der EU.
Die parlamentarische Freundschaftsgruppe Österreich-Polen, geleitet von der dritten Präsidentin des Nationalrates Anneliese Kitzmüller, lud zu einer Aussprache mit der Botschafterin Polens in Wien Mag. Jolanta Roza Kozlowska ein.
Die Beziehungen unserer beiden Länder sind traditionell sehr gut. Besonders in Südpolen wird Österreich aufgrund der geografischen Nähe und der gemeinsamen Geschichte besonderes Interesse entgegengebracht. Auch wirtschaftlich entwickeln sich die Beziehungen seit Jahren sehr positiv – Österreich zählt zu den Top-10 Investoren im Land, die Investitionen schufen über 40.000 Jobs.
In einem Vortrag vor Studierenden des Diplomlehrganges Global Advancement Programme (GAP) des Akademischen Forum für Außenpolitik (AFA) erläuterte ich die Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2018.
Das Global Advancement Programme (GAP) ist ein einjähriger Diplomlehrgang. In jedem akademischen Jahr werden zwei Studienrichtungen mit unterschiedlichen Schwerpunkten für jeweils 36 Studierende angeboten, die sich durch beste Qualifikation und besonderes Engagement auszeichnen. Für 2017/18, dem bereits achten Jahrgang, stehen die beiden Studienrichtungen Politik und Diplomatie sowie Wirtschaft und Finanzen zur Wahl. Das GAP ist heute der hochrangigste Diplomlehrgang dieser Art in Österreich.
Im Programm erhalten die Studierenden die Möglichkeit, ergänzend zu ihrer universitären theoretischen Ausbildung, einen Diplomlehrgang zu besuchen, der vor allem angewandte und praktische Inhalte sowie persönliche Erfahrungen, Perspektiven und Strategien von (ehemaligen) Regierungsmitgliedern, Spitzendiplomaten, Wirtschafts- und Medienvertretern sowie Persönlichkeiten aus anderen gesellschaftlichen Bereichen enthält.
In der dieser Woche kam die parlamentarische Freundschaftsgruppe Österreich-Großbritannien mit Obmann Martin Engelberg an der Spitze zu ihrer ersten Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammen. Besonders freute es mich, dass der Botschafter Großbritanniens Leigh Turner an der Sitzung teilnahm und uns einen spannenden Einblick in aktuelle Entwicklungen auf der Insel gab, wie etwa der Stand der Brexit-Verhandlungen.
Die Beziehungen auf bilateraler und wirtschaftlicher Ebene sind sehr eng. Eine ständig steigende Bedeutung hat hier der Tourismus: So konnten bei der Zahl an Ankünften und Nächtigungen britischer Touristen in Österreich neue Höchstwerte erreicht werden. 2017 gab es 941.100 Ankünfte (+2,3% im Vergleich zum Vorjahr) und über 3,7 Mio. Nächtigungen (+0,9%). Großbritannien liegt damit bei den Nächtigungen an 4. Stelle, bei den Ankünften an 5. Stelle. Mehrheitlich betrifft dies den Schitourismus, die höchste Wachstumsrate verzeichnet aber der Wander- und Sommertourismus.
Eine Aussprache von Abgeordneten aus National- und Bundesrat mit der Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments, angeführt von EP-Präsident Antonio Tajani, bildete den Auftakt für unsere EU-Präsidentschaft. Der Schwerpunkt des Gesprächs lag auf den Prioritäten des österreichischen EU-Ratsvorsitzes im zweiten Halbjahr 2018. In meiner Wortmeldung merkte ich kritisch an, dass die Subsidiarität auf europäischer Ebene nicht so gelebt wird, wie es sein sollte. Als Beispiele führte ich überschießende Regelungen wie bei der geplanten Trinkwasserrichtlinie oder von der EU-Kommission zu wenig beachtete Subsidiaritätsrügen durch nationale Parlamente an.
© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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