Mit einer Delegation des EU-Unterausschusses des Nationalrates war ich in der rumänischen Hauptstadt Bukarest zu Gast. Am Programm standen auch Gespräche mit dem rumänischen EU-Minister Victor Negrescu und mit Angel Tîlvăr, dem Präsidenten des Ausschusses für europäische Angelegenheiten im rumänischen Abgeordnetenhaus. Hier waren Themen wie die österreichische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018, die EU-Donauraum Strategie, Migrationsfragen sowie der EU-Erweiterungsprozess im Vordergrund.

Die Beziehungen zwischen Österreich und Rumänien sind geprägt von geographischer Nähe, historischen Gemeinsamkeiten (Siebenbürgen, Banat, Bukowina) sowie einer engen wirtschaftlichen Zusammenarbeit. So ist die österreichische Wirtschaft in Rumänien seit vielen Jahren ein bedeutender Investor. Österreich belegte hier mit 7,58 Milliarden Euro zuletzt hinter den Niederlanden und Deutschland den dritten Rang.

Gestern war ich bei der Ortsparteileitungssitzung der ÖVP Burgau mit Bürgermeister Gregor Löffler an der Spitze zu Gast, wo wir die aktuelle Situation in der Gemeinde sowie die Vorbereitungen für die Gemeinderatswahl 2020 besprachen. Die Volkspartei hat hier mit 10 von 15 Mandataren eine hervorragende Ausgangsposition. Im urigen Ambiente der „Rauchkuchl“ des Schlosses Burgau wurden darüber hinaus zwei langjährige Funktionäre der ÖVP Burgau anlässlich ihres 60. Geburtstages geehrt: Vizebürgermeister a.D. und Obmann des ÖAAB Burgau Franz Jaindl sowie ÖVP-Kassier Karl Wurzinger. Herzlichen Dank für Euren Einsatz!

In den Räumlichkeiten des ÖVP-Parlamentsklubs traf ich den Botschafter des Königreichs Belgien in Wien, Willem Van de Voorde zu einem Arbeitsgespräch. Zentrales Thema des Gesprächs war die Arbeit der EU-Task Force für Subsidiarität, Proportionalität und „Weniger, aber effizienteres Handeln“, der ich als einer von drei Vertretern nationaler Parlamente angehöre. Seit Jänner erarbeitet die Task Force Vorschläge für eine stärkere und demokratischere Union.

Auf wirtschaftlicher Ebene sind die Beziehungen zwischen Österreich und Belgien ausgezeichnet. Die österreichischen Exporte beliefen sich im Jahr 2016 auf 1,6 Milliarden Euro. Im Ranking der wichtigsten Exportdestinationen liegt Belgien damit unter den Top 20. Große Bedeutung hat auch der Tourismus: Belgien ist für Österreich der siebentwichtigste ausländische Herkunftsmarkt. Im Jahr 2017 waren 569.700 Ankünfte (+3,4 %) und 2,8 Millionen Nächtigungen von Gästen aus Belgien zu verzeichnen.

Den Botschafter der Republik Türkei in Wien, Mehmet Ferden Çarıkçı, traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Trotz politischer Verstimmungen in der Vergangenheit ist und bleibt die Türkei ein wichtiger Handelspartner. So blieb der Außenhandel mit der Türkei im Jahr 2017 relativ stabil. Mit einem leichten Minus von 1,0 % sowohl bei den österreichischen Exporten als auch bei den Importen liegt das Außenhandelsvolumen bei Waren bei 2,85 Milliarden Euro (2016: 2,87 Milliarden).

Von Bedeutung für die österreichische Wirtschaft ist die Türkei auch als Zielland für Investitionen: Bei den ausländischen Direktinvestitionen liegt Österreich im Zeitraum 2013 bis 2017 mit einem Anteil von 3,1 % an 10. Stelle.

Nachdem der Bedarf nach weiteren Kinderbetreuungsplätzen in Grafendorf in den vergangenen Jahren ständig gestiegen ist, wurde dem zusätzlichen Platzbedarf mit einem Neubau mit zwei Kindergartengruppen in offener Form und einer Kinderkrippe Rechnung getragen. Im Rahmen eines Festaktes wurden die neuen Räumlichkeiten in Anwesenheit von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer der Öffentlichkeit präsentiert.