Die kubanische Botschafterin in Wien Loipa Sánchez Lorenzo traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Zentrale Themen waren die Bewältigung der aktuellen Coronakrise sowie Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit unserer Länder – wie etwa auf parlamentarischer Ebene.
Kuba strebt mit der Europäischen Union aber auch mit Österreich eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen in allen Bereichen an. Kuba leide in der COVID-Zeit sehr unter der Blockade der USA, klagte die Botschafterin.
Freue mich sehr mit unserem jungen Bürgermeister Matthias Kratzmann. Wir haben 14 der 15 Gemeinderatssitze in Greinbach gewinnen können. Die FPÖ erreichte 1 Sitz, die SPÖ ist erstmals seit 1945 nicht mehr im Gemeinderat vertreten. Sie hatte bisher 2 Gemeinderäte.
Auch im Bezirk konnten wir sehr stark zulegen und liegen jetzt bei über 62 Prozent und haben somit 33 Mandate dazu gewonnen; in der Bezirkshauptstadt Hartberg haben wir wieder die absolute Mehrheit, während SPÖ und FPÖ massive Verluste hinnehmen mussten.
Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer besuchte die Bezirkshauptstadt Hartberg sowie die Marktgemeinden Pöllau und Ilz, um die Verantwortlichen im Gemeinderatswahlkampf zu unterstützen. Gemeinsam mit den Bürgermeistern Marcus Martschitsch, Johann Schirnhofer und Rupert Fleischhacker besichtigten wir aktuelle Projekte wie die weitere wirtschaftliche und touristische Belebung der Hartberger Innenstadt, in Pöllau den Ausbau der Neuen Mittelschule und die Sanierung des Rathauses sowie in Ilz die Sanierung des Gaulhofer-Hauses und die Neuerrichtung der Musikschule und des Musikerheimes.
In den Gesprächen war die sehr gute Stimmung für die Volkspartei im Hinblick auf die Gemeinderatswahl am Sonntag spürbar. Daher meine Bitte: Gehen Sie zur Wahl und unterstützen Sie die Liste 1 – ÖVP in Ihrer Gemeinde mit Ihrer Stimme!
Heute traf ich die stellvertretenden Botschafter der Länder der Visegrád-Gruppe (Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn) zu einem Arbeitsfrühstück in der tschechischen Botschaft. Zentrale Themen waren die Bewältigung der aktuellen Coronakrise sowie Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit unserer Länder – wie etwa auf parlamentarischer Ebene.
Unsere Länder verbindet nicht nur die gemeinsame Vergangenheit und die geografische Nähe, sondern auch gemeinsame Interessen wie eine geordnete Flüchtlingspolitik mit gesicherten EU-Außengrenzen sowie eine bessere Einbindung der nationalen Parlamente in die Arbeit der EU.
In Vertretung von Klubobmann August Wöginger nahm ich an der virtuellen Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) teil. Unter anderem mit EU-Kommissar Johannes Hahn, Kommissions-Vizepräsident Margaritis Schinas und dem EU-Verhandlungsführer für den Brexit Michel Barnier diskutierten wir Maßnahmen auf europäischer Ebene zur Bewältigung der aktuellen Coronakrise sowie das zukünftige Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU.
In Bezug auf die Corona-Krise hat die Europäische Volkspartei ein Positionspapier zu einem „Europäischen Solidaritätspakt gegen die Coronavirus-Pandemie“ erstellt. Dieser schlägt Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus, zur Unterstützung der Betroffenen, zum Schutz unserer Familien, Arbeitnehmer und der am stärksten gefährdeten Personen sowie zur Unterstützung unserer Unternehmen vor.
