Mit dem Botschafter von Katar, Sultan Salmeen Almansouri, traf ich zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Der Botschafter berichtete über den aktuellen Stand der Vorbereitungen für die ersten freien Wahlen zum Shura-Rat im Oktober 2021. Der Shura-Rat besteht aus 45 Sitzen, von denen nun 30 im Herbst erstmals vom Volk gewählt werden.

Dies sei ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Tradition der Beratenden Versammlung von Katar. Darüber hinaus vereinbarten wir auch eine engere parlamentarische Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern.

Den italienischen Botschafter Sergio Barbanti und Gesandten-Botschaftsrat Marco Di Ruzza traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Zentrale Themen waren die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie sowie die aktuelle innenpolitische Situation in Italien. Darüber hinaus besprachen wir die EU-Beitrittsperspektiven der Westbalkan-Länder. Italien und Österreich befürworten bei entsprechenden Fortschritten dieser Staaten deren Mitgliedschaft in der EU.

Die sehr guten bilateralen Beziehungen zwischen unseren Ländern ruhen auf einem soliden Fundament gemeinsamer Geschichte, gutnachbarschaftlicher Beziehungen und der EU-Mitgliedschaft. So ist Italien Österreichs zweitwichtigster Wirtschaftspartner. Darüber hinaus gibt es einen intensiven Kulturaustausch. Die Basis dafür ist das bilaterale Kulturabkommen aus dem Jahr 1952 mit den darauf aufbauenden mehrjährigen Arbeitsprogrammen. Österreich ist in Italien durch Kulturforen in Rom und Mailand, das Österreich-Institut in Rom, die Österreich-Bibliotheken (Trient, Udine) sowie das Österreichische Historische Institut in Rom vertreten.

Mit dem kroatischen Botschafter in Wien Daniel Glunčić erläuterte ich aktuelle Entwicklungen in der Eindämmung der Coronakrise sowie die EU-Beitrittsperspektive der Westbalkan-Länder. Hier sind wir uns einig, dass die Heranführung des Westbalkans an die Europäische Union von zentraler Bedeutung ist. Der Botschafter bedankte sich sehr herzlich für die Hilfe Österreichs nach dem Erdbeben in Petrinja.

Mit Kroatien gibt es besonders enge historische, kulturelle und wirtschaftliche Verbindungen. Gerade auch wirtschaftlich ist sind die Beziehungen sehr intensiv. Österreichische Unternehmen sind größten Auslandsinvestoren in Kroatien. 650 österreichische Firmen haben mit ihren Niederlassungen in Kroatien über 35.000 Arbeitsplätze geschaffen.

Der portugiesische Botschafter in Wien Antonio Almeida Ribeiro stellte die Prioritäten des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes den Abgeordneten im Parlament vor. Alle Fraktionen bis auf die NEOS nutzten die Möglichkeit, die zukünftigen Schwerpunkte der EU unter portugiesischer Ratspräsidentschaft zu diskutieren. Portugal hat mit 1. Jänner 2021 seinen insgesamt vierten Vorsitz im Rat der EU (nach 1992, 2000 und 2007) übernommen, unter dem Motto „Time to deliver: for a fair, green and digital recovery“.

Die drei Hauptprioritäten des portugiesischen Vorsitzes betreffen die Förderung der Erholung von der COVID-19-Krise, unterstützt durch den grünen und digitalen Wandel; die soziale Säule der EU als zentrales Element zur Sicherstellung eines fairen und inklusiven grünen und digitalen Wandels sowie die Stärkung der strategischen Autonomie und Weltoffenheit Europas.

Heute traf ich die mongolische Botschafterin in Wien Battungalag Gankhuurai in meiner neuen Funktion als Sonderbeauftragter der Parlamentarischen Versammlung der OSZE für Zentralasien und die Mongolei. Dabei haben wir eine Vertiefung des parlamentarischen Dialoges zwischen den Ländern der Region sowie eine Intensivierung der Kontakte zur OSZE erörtert.

Ein weiteres Thema war die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie. Die Mongolei hat nur eine geringe Anzahl von Infektionsfällen zu beklagen (rund 550). Als Nachbarstaat Chinas verhängte die Mongolei bereits frühzeitig strikte Kontroll- und Präventionsmaßnahmen, um eine Ausbreitung der Pandemie zu verhindern. So wurden bereits Ende Jänner die Landgrenzen mit China und Russland sowie die Bahn- und Personengrenzübergänge geschlossen und alle regulären Passagierflüge suspendiert.