In einem virtuellen Treffen im Rahmen des EU-Twinning-Projekts in Bosnien und Herzegowina diskutierten wir den aktuellen Stand des Erweiterungsprozesseses im Land sowie die Stärkung der Parlamente und deren Beitrag zur Erfüllung der 14 Schlüsselprioritäten zur Erlangung des Kandidatenstatus. Gemeinsam mit Bundesratspräsident Christian Buchmann hatte ich den Vorsitz in der Konferenz, an der Mitglieder der EU-Ausschüsse der drei implementierenden EU-Mitgliedstaaten Österreich, Ungarn und Kroatien und den vier Parlamenten in Bosnien und Herzegowina teilnahmen.

Damit die Annäherung an die EU auch weiterhin fortschreitet, hat sich das österreichische Parlament gemeinsam mit den Parlamenten Kroatiens und Ungarns das Ziel gesetzt, das erste parlamentarische Twinning-Projekt der Europäischen Union zur weiteren Integration von Bosnien und Herzegowina voranzutreiben. Dabei unterstützen österreichische Parlamentsexperten seit 2018 Bosnien-Herzegowina beim Aufbau starker parlamentarischer Strukturen mit entsprechenden Oppositions- bzw. Minderheitsrechten. Damit leisten wir einen konkreten Beitrag dafür, dass der Westbalkan näher an die EU heranrückt.

© Parlamentsdirektion/Thomas Jantzen