387 Journalistinnen und Journalisten saßen am Beginn des Jahres 2021 im Gefängnis, weiß „Reporter ohne Grenzen“ zu berichten. Daher findet die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten im aktuellen Regierungsprogramm als Schwerpunktthema im Bereich Menschenrechte sowie unter dem derzeitigen Vorsitz Österreichs im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen besondere Beachtung, hielt ich in meiner gestrigen Plenarrede fest.

Die Hälfte der inhaftierten Journalisten befindet sich in China, Saudi Arabien, Ägypten, Türkei und Syrien. Den Blogger Ruhollah Sam ließ der Iran im Dezember 2020 hinrichten, den saudi-arabischen Journalisten und Kommentator der Washington Post, Jamal Khashoggi ereilte dieses Schicksal im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul im Oktober 2018.

Die COVID-19 Krise hat gezeigt, wie wichtig unabhängiger Journalismus bei der Bekämpfung von Desinformation ist. Das erfordert weiterhin ein entschlossenes Auftreten Österreichs im Kampf für Meinungsfreiheit!