Den türkischen Botschafter in Wien Ozan Ceyhun und den Abgeordneten Fatih Toprak, Vorsitzender der österreichischen Freundschaftsgruppe im türkischen Parlament, zu einem Arbeitsgespräch. Zentrale Themen waren die Bewältigung der aktuellen Coronakrise sowie eine Vertiefung der parlamentarischen Zusammenarbeit.

Trotz politischer Verstimmungen in der Vergangenheit bleibt die Türkei ein wichtiger Handelspartner und als NATO-Mitglied für Europa ebenso bedeutend. Zur Zeit leben in der Türkei mehr als 3,6 Millionen Flüchtlinge, was die höchste Flüchtlingszahl in einem Land weltweit ist. In Österreich sind andererseits rund 300.000 Menschen mit türkischem Migrationshintergrund, 120.000 davon haben die türkische Staatsbürgerschaft, eine große Bevölkerungsgruppe.

Auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung nahm ich an der online-Diskussionsveranstaltung NET@WORK 2021 teil, die vom Wilfried Martens Centre for European Studies gemeinsam mit seinen Mitgliedsstiftungen, darunter die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Hanns-Seidel-Stiftung und die Politische Akademie der ÖVP, organisiert wurde. Ich diskutierte mit der Regensburger Bürgermeisterin Astrid Freudenstein über das Thema „Starke Gemeinden, starkes Europa“.

Für mich ist hier klar: Das große Projekt „Europäische Union“, das alternativlos ist, könnte mit tatsächlich gelebter Subsidiarität, das heißt, stärkerer Einbindung der nationalen, regionalen und lokalen Politik, viel bürgernäher gestaltet werden. Die EU braucht mehr Bürgernähe. Diese gibt es meines Erachtens nur in einem funktionierenden System, in dem regionale und nationale Politiker entsprechend in die Arbeit der Europäischen Union eingebunden werden. Das ist gelebte Subsidiarität!

Im Rahmen eines Bezirksbesuches präsentierte der Landesgeschäftsführer der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) Philipp Ožek das aktuelle Seminarprogramm, das die ÖVP Steiermark über die KPV allen Funktionären und Gemeinderäten anbietet. Das Angebot umfasst Themen wie die Gemeindeordnung, Prüfungsausschuss, Raumordnung, aktive Jugendarbeit, Rhetorik und Social Media.

Weitere Angebote sind das „Handbuch für Kommunalpolitik“, das alle 2.700 steirischen ÖVP-Gemeinderäte erhalten haben sowie eine Bürgermeister-Ausbildung zum Kommunalmanager. Ziel ist es, unsere Gemeinderäte bestmöglich zu schulen und ihnen die richtigen Werkzeuge für die Kommunalpolitik mitzugeben.

Die ÖVP stellt 405 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte im Bezirk und erreichte bei den Gemeinderatswahlen 2020 62,61% – das stärkste Bezirksergebnis in der Steiermark. Vom 19-jährigen Simon Kneißl (Hartl) bis zum 80-jährigen Alfred Nöhrer (Hartberg) reicht die Palette der mehr als 100 neuen Gemeinderäte der ÖVP im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld.

Gestern fand eine internationale Parlamentarierkonferenz zum Thema „Globale Herausforderungen und Bedrohungen im Kontext der COVID-19-Pandemie: Terrorismus und gewalttätiger Extremismus“ statt. Die Konferenz wurde von der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Mitgliedsstaaten (IPA-CIS), der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV), der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (PAM) und dem UNO-Büro für Terrorismusbekämpfung (UNOCT) virtuell ausgerichtet. Normalerweise findet sie jedes zweite Jahr in St. Petersburg (Russland) statt.

Bei der Konferenz sprach ich als Vorsitzender des Anti-Terrorismus-Komitees der OSZE-PV über die Rolle von Parlamenten bei der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen Terrorismus und gewalttätigen Extremismus. Der internationale Austausch und die Zusammenarbeit in der Terrorismusbekämpfung und der De-Radikalisierungsarbeit sind wichtiger denn je.

Im Podcast „Stimmrecht“ der Steirischen Volkspartei, das Persönlichkeiten aus der Politik zu Wort kommen lässt, gab ich ein Interview. Dieses Format soll Einblicke in das Leben und den Alltag von Politikerinnen und Politikern, Abgeordneten und Funktionären geben.

In meiner Podcast-Folge unterhielten wir uns über meine Zeit als Obmann des ÖVP-Parlamentsklubs, die Wahlkampfleitung bei den Nationalratswahlen 2002 mit Wolfgang Schüssel, meine Zeit als Staatssekretär in drei Ministerien in der Regierung, meine persönliche Streitbarkeit und die Bedeutung des Europarates. Darüber hinaus sprachen wir über meine 100 absolvierten Marathons, meine drei außergewöhnlichsten Läufe und eine extrem ungewöhnliche Siegesprämie. Und schließlich auch darüber, wozu ich meine Söhne trotz wenig gemeinsamer Zeit motivieren konnte und was lange Trennungsphasen und Distanz vor allem für Ehefrauen von Politikern bedeuten. www.youtube.com/watch?v=UdQGZ7nLRIA